Tagesordnung - 19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung

Bezeichnung:	19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum:	Do, 24.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	12:00 - 22:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Musik- und Kongresshalle
Ort:	Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck


Anlagen:
Sitzungstermine 2021

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 2

Einwohnerfragestunde (Es liegt eine Einwohnerfrage zum Thema "Hinweistafel für den ehemaligen St.-Annen-Friedhof" vor. Es liegt im Nachtrag eine Einwohnerfrage zum Haushalt der Hansestadt Lübeck vor.)

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2020

SI/2020/656

Ö 4

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

Ö 5

Anträge / Berichte der Ausschüsse

Ö 5.1

Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309) (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2020/09309-01

Ö 5.2

Haushalt*: Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses zum 2. Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0" (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit. Dieser Antrag müsste sich durch ein BM oder eine Fraktion zu Eigen gemacht werden.)

VO/2020/09305

Ö 5.2.1

Fraktion Freie Wähler & GAL: Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag des Jugendhilfeausschusses zum 2. Zwischenbericht "Aufwachsen in Lübeck 2.0"

2020/09305-01-01

Ö 6

Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten zu TOP 6.1 - 6.4 inkl. Unterpunkte "en bloc".)

Ö 6.1

AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen (Lag bereits vor.)

VO/2020/09234

Ö 6.1.1

Antwort zu Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen

VO/2020/09234-01

Ö 6.2

BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Auslaufende Erbbaurechte (Lag bereits vor.)

VO/2020/09242

Ö 6.2.1

Antwort auf Anfrage BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO zu den auslaufenden Erbbaurechten (Die Antwort wurde durch die Verwaltung nachgereicht.)

VO/2020/09271

Ö 6.3

Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. §16 GO: Wirtschaftliche Folgen für die Hansestadt Lübeck wg. Kohlekraftwerk Lünen

VO/2020/09341

Ö 6.4

Anfrage gem. §16 GO des BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Öko-soziale Kriterien für das Mittagesssen an Lübecks Grundschulen und KiTas

VO/2020/09348

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Bezugnehmend auf die Antwort zur Anfrage „Warme Mittagsmahlzeit an den betreuten Grundschulen Lübecks – VO/2019/08500“ frage ich den Bürgermeister ergänzend:

1. Wie viele Kantinen/Mensen werden in den städtischen Kitas betrieben?

a. Wird vor Ort gekocht oder wird das Essen geliefert?

b. Wie viele Kinder werden jeweils betreut und wie viele davon nehmen das Angebot der warmen Mahlzeit wahr?

2. In wie vielen Kitas und Schulen wird mindestens eine vegetarische Essensalternative am Tag angeboten?

3. In wie vielen Kitas und Schulen wird mindestens eine vegane Essenalternative am Tag angeboten?

4. In wie vielen Kitas und Schulen wird ausschließlich Bio-Essen angeboten?

5. In wie vielen Kitas und Schulen wird ausschließlich Essen mit Zutaten aus “fairem Handel” angeboten?

6. In wie vielen Kitas und Schulen wird ausschließlich Essen mit regionalen Zutaten angeboten?

7. Gibt es eine Koordinierung, Empfehlung, Schulung oder sonstige Einflussnahme des Verbunds Kindertagespflege auf die die in Lübeck tätigen Kindertagespflegepersonen in Bezug auf das Mittagessen in den Kindertagespflegeeinrichtungen? Wenn ja: Werden vegetarische, vegane, Bio-, fairer Handel oder regionale Aspekte dabei berücksichtigt?