Auszug - BM Antje Jansen (GAL): Haushaltbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021  

19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung
TOP: Ö 9.8.19
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09154-21 BM Antje Jansen (GAL): Haushaltbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/09154
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

Aufhebung der Deckelung des Stadtverkehrs Hansestadt Lübeck

Um den geforderten Beitrag zu den Klimazielen im Bereich Verkehr zu erreichen, wird die Deckelung des Verlustausgleichs des Stadtverkehr Hansestadt Lübeck in Höhe von 15 Millionen Euro aufgehoben. Bis zur Entscheidung vorliegt, mit welchen konkreten Maßnahmen der Stadtverkehr ausgeweitet und nachhaltig verbessert werden soll, wird rückwirkend und fortlaufend mindestens der Inflationsausgleich gezahlt.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

8

Nein-Stimmen

34

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum