Auszug - Mitteilungen der Stadtpräsidentin  

Die Vorsitzende erklärt, dass die Termine für die Sitzungen der Bürgerschaft in 2021 der Niederschrift beigefügt werden bzw. bereits als Anlage zur letzten Sitzung beigefügt waren. Weiterhin erklärt sie, dass der Termin für die Einwohnerversammlung 2021 zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben wird.

An dieser Stelle ruft die Stadtpräsidentin den Haushalt auf.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, den Haushalt vorgezogen im Anschluss

an TOP 4 zu beraten. Vor Beratung der Haushaltsvorlage zu TOP 9.8 sind die TOP 9.1 bis

9.7 zu beraten und abzustimmen

Im Anschluss sind folgende Tagesordnungspunkte inkl. Unterpunkte gemeinsam mit TOP 9.8 zu beraten: 5.2, 9.8.1 – 9.8.21, sowie 10.5, 10.8, 10.11, 10.12, 10.14, 10.18.

Die Vorsitzende bittet nunmehr die Redner zum Haushalt ans Mikrofon und erklärt, dass es im Ältestenrat eine Einigung darüber gegeben habe, die Redebeiträge auf 5 Minuten zu beschränken.

1. Es spricht Bürgermeister Lindenau.
2. Es spricht für die SPD-Fraktion BM Petereit.
3. Es spricht für die CDU-Fraktion BM Simon
4. Es spricht für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen BM Fürter.
5. Es spricht für die Fraktion Die Unabhängigen BM Stolzenberg
6. Es spricht für die AfD-Fraktion BM Jenniches
7. Es spricht für die Fraktion Freie Wäühler & GAL BM Jansen.
8. Es spricht für die FDP-Fraktion BM Rathcke.
9. Es spricht für die Fraktion DIE LINKE BM Zunft.
10. Es spricht BM Möller
11. Es spricht Herr Böhm für den Beirat für Senior:innen.

Eine weitere Aussprache wird nicht gewünscht.

BM Hönel beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Die Vorsitzende teilt mit, dass diese Unterbrechung gleichzeitig als Kaffeepause dienen soll.

Es erfolgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 15.20 bis 15.50 Uhr.

Die Vorsitzene erläutert, dass nunmehr die Beratung der Verwaltungsvorlagen erfolgen würde, die vor der Haushaltsvorlge zu beraten seien und im Anschluss die Beratung der Anträge und Empfehlungen zur Haushaltsvorlage erfolge. Sie erklärt weiter, dass im Ältestenrat mehrheitlich empfohlen wurde, die von den einzelnen Fraktionen jeweils gestellten Haushaltsbegleitanträge zusammenzufassen. Jede Fraktion führe somit nur eine Debatte zu den eigenen Haushaltsbegleitbeschlüssen. Die Abstimmung zu den Anträgen erfolge jeweils im Anschluss an die Debatten.

Die Vorsitzende ruft nunmehr zuerst die Beschlussvorlagen der Verwaltung von 9.1 bis 9.7. auf, gefolgt von den Haushaltsbegleitanträgen, wie vorab beschlossen.

Anmerkung zur Niederschrift:

Die Beratungs- und Abstimmungsergebnisse finden sich unter den einzelnen Tagesordnungspunkten.