Vorlage - VO/2020/09154-08  

Betreff: Antrag des Schul- und Sportausschusses zur Beschlussvorlage Haushalt 2021 (VO/2020/09154)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Kathrin WeiherBezüglich:
VO/2020/09154
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Meier, Dennis
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.09.2020 
19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister und die Verwaltung werden aufgefordert, die bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese" und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz" abzuarbeiten. 


 

 


Begründung

 

Der Schul- und Sportausschuss hat sich in seiner Sitzung am 10.09.2020 mit dem Antrag ,,Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben Falkenwiese und Turn-

Sporthalle Kücknitz“  beschäftigt.
 

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Auszug aus der Niederschrift des Schul- und Sportausschusses am 10.09.2020

 

TOP 7.3. Dringlichkeitsantrag zur Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese" und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz"

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Der Vorsitzende stellt den Dringlichkeitsantrag zur Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese" und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz" und schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 7.3. Antrag zur ,,Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese“ und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz““ als Antrag des Ausschusses zu erweitern.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 7.3. Antrag zur ,,Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese“ und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz““ als Antrag der des Ausschusses abstimmen.

 

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 7.3. zu erweitern.

 

Frau Hildebrand sieht wie bereits bei TOP 3.3.1. in Bezug auf den Bau von vier Sporthallen in der Hansestadt Lübeck die Anlegung einer Prioritätenliste als sehr sinnvoll an, da sich die Verfahren derzeitig sehr verzögern. Aus diesem Grund möchte Frau Hildebrand noch etwas mehr Druck ausüben und weiter in die Verhandlungen gehen. Im Rahmen dessen würde Frau Hildebrand zwei Projekte favorisieren (erstens die Sporthalle Phönix Falkenwiese und zweitens die Turnsporthalle Kücknitz), um diese auch wieder im Haushalt zu berücksichtigen.

 

Herr Puhle merkt an, das dies an sich eher ein Thema für den Bauausschuss sei, da der Schul- und Sportausschuss diese Hallen bereits im letzten Haushalt beschlossen habe.

 

Im Anschluss an die Ausführungen von Frau Hildebrand und Herrn Puhle lässt der Vorsitzende über den Dringlichkeitsantrag zur Abarbeitung der bereits im Haushalt 2020 berücksichtigten Bauvorhaben ,,Falkenwiese" und ,,Turn-Sporthalle Kücknitz" abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag: 14

Gegen den Antrag: 0

 

 


Anlagen


 

 

Stammbaum:
VO/2020/09154   Haushalt 2021   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/09154-03   Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss 2021 Trennung Rad- und Gehwege   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag des Seniorenbeirates
VO/2020/09154-07   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2020/09154-08   Antrag des Schul- und Sportausschusses zur Beschlussvorlage Haushalt 2021 (VO/2020/09154)   4.401 - Schule und Sport   Antrag eines Ausschusses/Beirates
VO/2020/09154-09   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Stadtverkehr Lübeck   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-10   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Sitzungsgeld   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-11   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Kulturtafel   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-12   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Inklusionsfonds   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-13   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: öffentliche Toiletten Marktplatz   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-14   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: barrierefreie Bürgerschaftssitzungen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-15   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Umsetzung Aktionsplan Antisemitismus   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-16   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Lübecker Museen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-17   AfD: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Antrag der AfD-Fraktion
VO/2020/09154-18   DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Zusätzliche Förderung von Pampilio   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag der LINKE-Fraktion
VO/2020/09154-19   Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion
VO/2020/09154-21   BM Antje Jansen (GAL): Haushaltbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 Haushalt 2021   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/09154-22   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021: Zuschusserhöhung Autonomes Frauenhaus   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   interfraktioneller Antrag
VO/2020/09154-23   Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Haushalt 2021 zukunftsfähig gestalten   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag der Fraktion Die Unabhängigen
VO/2020/09154-24   Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses   1.201 - Haushalt und Steuerung   Beschlussvorlage öffentlich
2020/09154-24-01   Beantwortung der Fragen des Bauausschusses zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck   1.201 - Haushalt und Steuerung   Antwort auf Anfrage öffentlich