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Vorlage - VO/2020/09234  

Betreff: AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
27.08.2020 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
24.09.2020 
19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Wie hoch war die Summe der Gelder und Sachzuwendungen (wie z.B. Busfahrkarten), die jede Fraktion sowie Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder zusätzlich zu den Fraktionszuwendungen in den letzten 3 Kalenderjahren über das BdB oder das Büro der Stadtpräsidentin abgerechnet haben?

 

Wir bitten um anonymisierte Aufschlüsselung nach einzelnen Fraktionen (z. B. Fraktion A, Fraktion B…) sowie auch um Aufschlüsselung nach einzelnen Bürgerschafts- und Ausschussmitgliedern.

 

Begründung

Diese Anfrage ist im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses am 11.08.2020 vom Bürgerschaftskollegen Thomas Rathcke gestellt worden. Da der Inhalt der Anfrage und die dazu vorgesehene anonymisierte Antwort keine schutzwürdigen personenbezogenen Daten enthält, stelle ich diese Anfrage im öffentlichen Teil der Bürgerschaftssitzung und bitte um die Beantwortung dieser Anfrage auch im öffentlichen Teil.

 

 

Anlagen


 

 

Stammbaum:
VO/2020/09234   AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Anfrage
VO/2020/09234-01   Antwort zu Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antwort auf Anfrage öffentlich