Tagesordnung - 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Sitzungstermine 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Es liegen zwei Einwohner:innenfragen vor zu den Themen: - Einzeltarife des ÖPNV vergünstigen - Bürger:innenbeteiligung zu den Klimaschutzmaßnahmen der Hansestadt Lübeck)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2020
SI/2020/654  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Dringlichkeitsantrag - AM Prieur: Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Aussengastronomie im Jahr 2020
VO/2020/08950-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
Anfrage von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Vollzug der StVO
VO/2020/09094  
Ö 6.1.1  
Antwort zu Anfrage von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Vollzug der StVO
VO/2020/09094-01  
Ö 6.2  
Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Antje Jansen (GAL): Parkregelung in der Virchowstraße
Enthält Anlagen
VO/2020/09197  
Ö 6.3  
Anfrage gem. § 16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU): Abfälle aus Atomkraftwerken auf der Deponie Niemark
VO/2020/09202  
Ö 6.4  
AT zur VO/2020/09226: Anfrage gem § 16 GeschO des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen
VO/2020/09234  
Ö 6.5  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Auslaufende Erbbaurechte
VO/2020/09242  
Ö 6.6  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Faire kommunale Beschaffung
VO/2020/09243  
Ö 6.7  
Anfrage gem. §16 GO des BM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorsorgemaßnahmen zu hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung
VO/2020/09249  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08949  
Ö 7.2  
Organisatorische Umsetzung des Rahmenkonzeptes Digitale Strategie
Enthält Anlagen
VO/2020/09004  
Ö 7.3  
Stärkung des Bereichs Informationstechnik als Basis für eine moderne, digitale Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2020/09005  
Ö 7.4  
Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014  
Ö 7.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09014: Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014-02  
Ö 7.4.2  
SPD + CDU Antrag zu VO/2020/09014 Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
VO/2020/09259  
Ö 7.5  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09069  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die TOP 8.2 - 8.10 enbloc zu behandeln und abzustimmen. Die TOP 8.1, 8.11 und 8.12 sind nacheinander einzeln zu beraten und abzustimmen.)    
Ö 8.1  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig diesen TOP vorgezogen nach TOP 4 zu behandeln.)    
Ö 8.1.1  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung
VO/2020/09240  
Ö 8.1.2  
Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung
VO/2020/09246  
Ö 8.1.3  
SPD, CDU, FW&GAL: Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung
VO/2020/09227  
Ö 8.1.4  
Die Unabhängigen: Wahl einer Senatorin/eines Senators für den Fachbereich Kultur und Bildung sowie Sachgebietszuweisung
VO/2020/09251  
Ö 8.2  
Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2020/09095  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2020/09164  
Ö 8.3.1  
DIE LINKE: AT zu VO/2020/09139: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2020/09139-01  
Ö 8.4  
DIE LINKE: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2020/09179  
Ö 8.5  
SPD: Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2020/09183  
Ö 8.6  
CDU: AT zu VO/2020/09184 - Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/09218  
Ö 8.7  
CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2020/09185  
Ö 8.8  
DIE LINKE: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2020/09186  
Ö 8.9  
DIE LINKE: Wahl in den Ältestenrat
VO/2020/09187  
Ö 8.10  
Die Unabhängigen: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2020/09188  
Ö 8.11  
Berufung eines beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Bereiches Jugendarbeit
VO/2020/09110  
Ö 8.12  
SPD: Austauschantrag zu "Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)"
VO/2020/09178-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 9.1.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08664 Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
VO/2020/08664-01  
Ö 9.2  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 9.3  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO in Vbg. mit § 4 der Haushaltssatzung zur Abrechnung von Straßenreinigungsgebühren für fiskalische Grundstücke und Allgemeines Interesse für das Jahr 2020
VO/2020/09058  
Ö 9.4  
Vorlage zur über- und außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen Oberschule zum Dom Erneuerung Chemie und Erneuerung Physik in Höhe von 464.955,74 Euro.
VO/2020/09121  
Ö 9.5  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2020/09067  
Ö 9.6  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2020/09115  
Ö 9.7  
Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen
Enthält Anlagen
VO/2020/09089  
Ö 9.8  
Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)
VO/2020/09143  
Ö 9.9  
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09130  
Ö 9.10  
Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 19.06.2017
Enthält Anlagen
VO/2020/09074  
Ö 9.10.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09074: Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 19.06.2017
VO/2020/09074-01  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (Lag bereits vor.)
VO/2020/08548  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr. Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08548) (Empfehlung der Annahme in ergänzter Fassung.)
VO/2020/08548-01  
Ö 10.1.2  
CDU + SPD: Änderungsantrag zu - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung (Bei diesem Antrag handelt es sich um einen Ergänzungsantrag, nicht um einen Änderungsantrag.)
VO/2020/08548-02  
Ö 10.2  
SPD + CDU: Austauschantrag zu: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern (Lag bereits vor. Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Die Unabhängigen, FDP, Die LINKE und Freie Wähler/GAL schließen sich dem Antrag an.)
VO/2020/08672-03  
Ö 10.2.1  
FDP - Ergänzungsantrag zu Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern (Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)
VO/2020/08672-01  
Ö 10.2.2  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2020/08672:Antrag von CDU und SPD: Mülltrennung an Lübecker Schulen verbessern (Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)
VO/2020/08672-02  
Ö 10.3  
DIE LINKE & BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08714 "Finanzierung des ePunkt e.V." (Lag bereits vor.)
VO/2020/08714-01  
Ö 10.4  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten! (Lag bereits vor.)
VO/2020/08787  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08787), betr. Heimat schützen - Siedlungen erhalten! (Empfehlung der Annahme.)
VO/2020/08787-01  
Ö 10.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/08787 Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787-02  
Ö 10.5  
Fraktion Freie Wähler und GAL, Der Umwelt zuliebe: Dosenpfand im Grenzhandel einführen (Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)
VO/2020/08804  
Ö 10.6  
Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Lag bereits vor.)
VO/2020/08805  
Ö 10.6.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler und GAL betr. bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/202008805) (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2020/08805-01  
Ö 10.7  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr (Lag bereits vor.)
VO/2020/08806  
Ö 10.7.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08806), betr. Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr. (Empfehlung der Annahme in geänderter und ergänzter Fassung.)
VO/2020/08806-01  
Ö 10.8  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Lag bereits vor.)
VO/2020/08807  
Ö 10.8.1  
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und des Bauausschusses (federführend) zum interfraktionellen Antrag der SPD+CDU (Sitzung der Bürgerschaft am 27.05.2020 - VO/2020/08807), betr. Umweltschutzmaßnahmen MoislingerAllee (Empfehlung der Annahme.)
VO/2020/08807-01  
Ö 10.9  
CDU und SPD: Smart Facility (Lag bereits vor.)
VO/2020/08809  
Ö 10.9.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag CDU und SPD (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08809), betr. Smart Facility (Empfehlung der Annahme.)
VO/2020/08809-01  
Ö 10.10  
CDU: Parkgarage für Fahrräder (Lag bereits vor. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)
VO/2020/08811  
Ö 10.10.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08811), betr. Parkgarage für Fahrräder (Ohne Votum des Ausschusses)
VO/2020/08811-01  
Ö 10.11  
Die Unabhängigen: Vorsorgemaßnahmen Smart City (Lag bereits vor.)
VO/2020/08813  
Ö 10.11.1  
Empfehlung des Hauptausschusses betr. Überweisungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Vorsorgemaßnahmen Smart City (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2020/08813-01  
Ö 10.12  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen (Lag bereits vor.)
VO/2020/08922  
Ö 10.12.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - Vorlage: VO/2020/08922) (Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag der Verwaltung als Arbeitsmaterial zur Verfügung zu stellen. )
VO/2020/08922-01  
Ö 10.13  
DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt" (Der Antrag hat in der Mai-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Werkausschuss zur weiteren Bearbeitung im Rahmen des entstehenden Konzepts.)
VO/2020/08955  
Ö 10.13.1  
Freie Wähler & GAL: Ergänzungsantrag zum Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: "Konzept öffentliche Toiletten in der Lübecker Innenstadt" (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Werkausschuss zur weiteren Bearbeitung im Rahmen des entstehenden Konzepts.)
VO/2020/08955-01  
Ö 10.14  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025 (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung.)
2019/07727-01-03  
Ö 10.15  
DIE LINKE: Sonderausschuss sozialer Wohnungsbau (Lag bereits vor.)
VO/2020/08977  
Ö 10.16  
AfD: Austauschantrag zu VO/2020/08979 AfD - Zuzugsstopp für Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2020/08979-01  
Ö 10.17  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fahrrad-Service-Stationen für Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08999  
Ö 10.18  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/09006  
Ö 10.19  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung (Lag bereits vor.)
VO/2020/09007  
Ö 10.19.1  
SPD+CDU: Änderungsantrag zu BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN "Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung" (Lag bereis vor.)
VO/2020/09007-01  
Ö 10.19.2  
Ergänzungsantrag der FDP zum SPD+CDU Änderungsantrag "Leitungswasser in den Sitzungen der städtischen Gremien und der Stadtverwaltung" (VO/2020/09007-01)
VO/2020/09258  
Ö 10.20  
FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken (Lag bereits vor.)
VO/2020/09019  
Ö 10.20.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09019 FDP: Donnerstags kostenfrei in den städtisch bewirtschafteten Parkhäusern und -flächen in Lübecks Altstadt parken
VO/2020/09019-01  
Ö 10.21  
FDP: Organisation einer Kunst-Verkaufsausstellung (Lag bereits vor.)
VO/2020/09020  
Ö 10.22  
FREIE WÄHLER & GAL: Sicherstellung von Homeschooling (Der Antrag hat in der Juni-Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde aber aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit nicht mehr beraten. )
VO/2020/09055  
Ö 10.22.1  
FREIE WÄHLER & GAL: AT zu VO/2020/09055 Sicherstellung von Homeschooling
VO/2020/09055-01  
Ö 10.23  
FDP: Maßnahmen zur Sicherung bzw Bergung der Munitionsaltlasten in der Lübecker Bucht (Der Antrag hat in der Juni-Sitzung die Dringlichkeit erhalten, wurde aber aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit nicht mehr beraten. )
VO/2020/09059  
Ö 10.24  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kein Rassismus in Lübeck (Dieser Antrag hat in der Juni-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.)
VO/2020/09047  
Ö 10.25  
AT zum interfraktionellen Dringlichkeitsantrag Die Unabhängigen, Die Linke VO/2020/09060: Eilantrag der freien Theater auf Corona-Soforthilfe (Der Antrag hat in der Juni-Sitzung nicht die Dringlichkeit erhalten.Im Austauschantrag wurde der Betreff hinzugefügt. Der Antrag wurde im Ältestenrat zurückgezogen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09215  
Ö 10.26  
(BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2020/09172 Print- und Online- Klimasparbuch für Lübeck 2021 (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/09172-01  
Ö 10.27  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Soziales (federführend) und Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/09174  
Ö 10.28  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2020/09176 Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplanes Innenstadt
VO/2020/09176-02  
Ö 10.29  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese
VO/2020/09177  
Ö 10.29.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur VO/2020/09177 von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Keine weitere Stärkung der Grünen Wiese
VO/2020/09177-01  
Ö 10.30  
Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Werkausschuss zur weiteren Bearbeitung im Rahmen des entstehenden Konzepts.)
VO/2020/09180  
Ö 10.31  
AT zur VO/2020/09181 Die Unabhängigen und Bündnis 90/Die Grünen: Corona-Soforthilfe für Solokulturschaffende
VO/2020/09255  
Ö 10.32  
Freie Wähler & GAL: Kriminalpräventiver Rat - Einrichtung und Besetzung einer Personalstelle (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Haushaltssitzung.)
VO/2020/09189  
Ö 10.33  
BM Antje Jansen (GAL): Änderung der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie Richtlinien Kindertagespflege (VO/2020/08926) (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft im Rahmen der Haushaltsberatung.)
VO/2020/09190  
Ö 10.34  
SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/09194  
Ö 10.35  
Freie Wähler & GAL AT zu VO/2020/09191: Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09191-01  
Ö 10.36  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zum Dringlichkeitsantrag Neues Konzept Clemensstraße
VO/2020/09232-01  
Ö 10.37  
CDU + SPD: Dringlichkeitsantrag - Sonnentag in Coronazeiten (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit.)
VO/2020/09245  
Ö 10.38  
CDU + SPD: Dringlichkeitsantrag - Erweiterung der Strandsatzung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit.)
VO/2020/09248  
Ö 10.38.1  
Ergänzungsantrag der FDP zum Dringlichkeitsantrag der CDU + SPD - Erweiterung der Strandsatzung (Vorlage - VO/2020/09248)
VO/2020/09257  
Ö 10.39  
Freie Wähler & GAL: Dringlichkeitsantrag - Geschwisterermäßigung neu regeln (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Dringlichkeit. Der Ältestenrat empfiehlt weiterhin die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der anschließenden Behandlung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/09252  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2020      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 12.1     Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Inhaltliche Diskussion des Antrages unter TOP 8.12 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 15.2     Verkauf und Teilaufhebung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Sitzungstermine 2021 (126 KB)