Auszug - Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss 2021 Trennung Rad- und Gehwege  

19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung
TOP: Ö 9.8.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09154-03 Beirat für Senior:innen: Haushaltsbegleitbeschluss 2021
Trennung Rad- und Gehwege
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsidentin Gabriele SchopenhauerBezüglich:
VO/2020/09154
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 Hierzu sprechen BM Böhm und Senatorin Hagen.

 


 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, für den Haushalt 2021 der Hansestadt Lübeck im

Haushaltstitel 541 001 Gemeindestraßen , Objekt 625 Geh- und Radwege eine Trennung

zwischen Gehwegen und Radwegen vorzunehmen.

Die bisher dort eingestellten Mittel sind auf 3 Mio € zu erhöhen und auf Gehwege mit 1 Mio

€ und Radwege mit 2 Mio € auszuweisen.

 

 

Begründung :

Die Trennung in Geh- und Radwege ist sinnvoll, damit Ausgaben in dem einen und anderen

Titel nachvollziehbar bleiben. Gerade im Zuge der nachhaltigen und klimafreundlichen

Mobilität muß für alle sichtbar werden, was die Hansestadt Lübeck für die Fußgänger:innen

und Radfahrer:innen investiert.

Die Beträge von 1 Mio € bzw. 2 Mio € sollen nachdrücklich die Ernsthaftigkeit der

Investitionen in eine klimafreundliche Verkehrspolitik widerspiegeln.
 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum