Vorlage - VO/2020/09054-01  

Antrag der FDP-Fraktion in der Bürgerschaftssitzung vom 25.06.2020
 

Allgemeine Vorbemerkung:

Der vorliegende Berichts- bzw. Anfragewunsch betrifft den Zuständigkeitsbereich einer städtischen Gesellschaft. Die Anfrage bzw. der Berichtsauftrag ist deshalb zuständigkeitshalber an diese Gesellschaft weitergeleitet worden und die Beantwortung der gestellten Fragen ist durch die Lübeck und Travemünde Marketing (LTM) GmbH am 13.08.2020 dem Fachbereich übersandt worden.

Aufgrund der Tatsache, dass städtische Eigengesellschaften keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen können und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, geschieht dieses mit dem Deckblatt des Fachbereiches Wirtschaft und Soziales.

Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Gesellschaften selbst verantwortlich sind. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eigene Anmerkungen machen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen der Gesellschaften entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

Beantwortung durch LTM GmbH:

„Um eine für alle Beteiligten umsetzbare und angemessene Lösung für obigen Bürgerschaftsauftrag zu erarbeiten, hat sich die LTM in ihrer Funktion der Flächenvergabe städtischer Flächen in Lübeck und Travemünde in Abstimmung mit Bürgermeister Jan Lindenau, Wirtschaftssenator Sven Schindler und dem Schaustellerverband folgendes Vorgehen erarbeitet:

Der Schaustellerverband tritt als Veranstalter einer kleinen, jahrmarktähnlichen Veranstaltung (rotierendes System, max. 5 Stände und 1 Fahrgeschäft) auf. In dieser Eigenschaft ist der Schaustellerverband auch zuständig für die Erarbeitung und Einhaltung des erforderlichen Hygienekonzeptes. Auf Initiative von Wirtschaftssenator Sven Schindler wurde die Flächenmiete erlassen. Verbrauchsgebühren für Strom und Wasser werden fällig und nach Abschluss der Veranstaltung in Rechnung gestellt.

Da die Zulassung dieser Veranstaltung der Unterstützung der Schausteller in ihrer finanziellen Notlage durch die Corona-Pandemie dienen soll sowie aufgrund des häufigen Auf- und Abbaus wird die Auflage, weiße Pagoden und Dekoration lt. Qualitätskonzept für Veranstaltungen zu erbringen, in Lübeck und Travemünde für diese Veranstaltungen ausgesetzt.

Die Veranstaltungsorte und -zeiten sind:

Lübeck, Markt: Di, Mi, Fr, Sa und So. Start: 10.08.2020, Ende: 18.10.2020 mit eventueller Verlängerung bis 07.11.2020.

Travemünde, LYC-Wiese: Montag bis Sonntag, 11.00 bis 20.00 Uhr. Hinweis: Von der Realisierung dieser Planung wurde zwischenzeitlich vom Schaustellerverband Abstand genommen (aufgrund des zeitnahen Baubeginns der Travepromenade Anfang September).“

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