Auszug - DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Stadtverkehr Lübeck  

19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung
TOP: Ö 9.8.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:24 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09154-09 DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2020/09154 Haushalt 2021: Stadtverkehr Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/09154
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hier erfolgt eine gemeinsame Debatte über die Tagesordnungspunkte 9.8.6 – 9.8.9 und 9.8.11 bis 9.8.14 (Haushaltsbegleitanträge der Fraktion DIE LINKE). Die Abstimmungen sind unter den jeweiligen Tagesordnungspunkten eingefügt.

 

Hierzu sprechen BM Zunft, BM Hönel, BM Lüttke, BM Stolzenberg, BM Pluschkell, BM Zunft erneut, BM Duggen.

 


Beschluss:

Der Verlustausgleich des Stadtverkehrs Lübeck GmbH wird von max. 15 Mio.

Euro auf max. 25 Mio. erhöht. Damit soll Geld für folgende Maßnahmen zur Verfügung stehen:
 

  1. Der Bedarf einer besseren Taktung der Busse soll durch eine ganzjährige Kundenbefragung festgestellt werden. Die Erkenntnisse aus dieser Kundenbefragung fließen in die Planungen für eine bessere Taktung der Busse des Stadtverkehrs Lübeck ein.

 

  1. Das Liniennetz in den Außenbereichen mit abgestimmten Fahrplänen soll überprüft und Lösungen zur digitalen Vernetzung von Bus- und Bahnverkehr entwickelt werden.

 

  1. Die dritte Preisstufe wird abgeschafft.
     
  2. Schüler:innen fahren kostenfrei.
     

Der vollständige Umstieg auf alternative, emissionsfreie Antriebe von Bussen ist bei SL und LVG zügig umzusetzen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum