Vorlage - VO/2020/09223  

Bericht und Synopse zur Klimaschutzplanung für die Jahre 2020/2021

Mit dem Bericht VO/2019/07727-01 wurden 49 Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz für das Jahr 2020 aus der Zusammenarbeit der Steuerungsgruppe mit der Klimaleitstelle vorgestellt. Parallel dazu fand im Rahmen des European-Energy-Awards (eea) die Erstbewertung zum Klimaschutz statt. Mit dem Ergebnis der Erstbewertung von erreichten 48,3 % auf dem Weg zur Klimaneutralität liegt Lübeck im vorderen Drittel vergleichbarer Kommunen in Europa. Das Erstergebnis zeigt aber auch einen großen Handlungsbedarf auf, den wir angehen wollen. Das verhältnismäßig gute Abschneiden Lübecks im 1. Schritt ist bereits das Ergebnis der Bemühungen mit Ausrufung des Klimanotstandes und zahlreicher begonnener Klimaschutzmaßnahmen der Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Hier gilt es diesen Weg weiter zu gehen und noch zu intensivieren.

Zu den bereits vorgestellten und von der Politik überarbeiteten 49 Sofortmaßnahmen sind weitere Maßnahmen des städtischen Energieteams und ergänzende Maßnahmen durch den eea Berater hinzugekommen. Nur zwei der für 2021 ergänzten Maßnahmen sind wirklich neu. Die anderen sind bereits existierende Maßnahmen, die hier mit Fokus Klimaschutz neu aufgenommen wurden. Insgesamt liegt nun eine Liste mit 63 Klimaschutzmaßnahmen (siehe Anlage 1) vor. Mehr als die Hälfte befindet sich bereits in der Umsetzung. Neben konkreten Umsetzungen sind oft erst Konzepte und strategische Planungen erforderlich, um zu investierende Mittel zielgerichtet unter den Aspekten Effektivität für den Klimaschutz, Aufwand und Nutzen/Einsparungen gegeneinander abwägen zu können. Um oft nur kurzfristig offene größere Förderfenster nutzen zu können, müssen vorab die Grundlagenkonzepte zumindest grob vorliegen. Die Verwaltung ist zwar nur für rund 4% des städtischen CO2 Ausstoßes selbst verantwortlich, sie muss aber mit großer Vorbildfunktion vorangehen. Gleichzeitig ist sie planende Behörde und muss viele Kommunikations- und Kooperationsprozesse anstoßen.

Die Kosten vieler durchzuführender Klimaschutzmaßnahmen konnten angesichts eines fehlenden Zeitfensters zwischen dem Ende der Bestandsaufnahme des eea und den frühen Abgabefristen für die Haushaltsanmeldungen der Fachbereiche, Eigenbetriebe und Gesellschaften nicht ausreichend vorbesprochen und abgestimmt werden. Neben den bereits in den Fachbereichen eingeworbenen Mittel soll für das Jahr 2021 ein gemeinsames Klimaschutzbudget der Verwaltung bei der Klimaleitstelle eingerichtet werden um die noch hinzugekommenen Maßnahmen umsetzen zu können. Vorbesprechungen und Kostenschätzungen mit den zuständigen Bereichen wurden eingearbeitet (siehe Anlage). Nach Konkretisierung werden die jeweiligen Beträge dann in die Bereiche zur weiteren Verwendung gegeben. In der Haushaltssitzung der Bürgerschaft kann über die Inhalte abgestimmt werden.

Die aktuelle Förderkulisse wurde berücksichtigt und verschafft Lübeck die Chance, erhebliche Mittel - teils auch investiver Art - nutzen zu können. Insgesamt ist mit dem anliegenden Dokument eine Grundlage für die Haushaltsverhandlungen zum kommunalen Klimaschutz geschaffen worden.

Die anliegende Synopse gibt einen Überblick über die aktuellen Klimaschutzmaßnahmen in der Hansestadt Lübeck und berücksichtigt die Änderungen durch die Bürgerschaft vom 25.06.2020 (VO/2019/07727-01 bis -28).

Synopse_Klimaschutzmaßnahmen-in-Luebeck_2020-2021