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Vorlage - VO/2020/09296  

Betreff: Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Thomsen, Michael
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.09.2020 
19. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck - Haushaltssitzung zurückgestellt   
25.02.2021 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Petition Originaltext
Anlage 2 Stellungnahme Bereich 2.830

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Fachbereichs Wirtschaft und Soziales, Bereich 2.830 – Kurbetrieb Travemünde vom 08.09.2020 (Anlage 2) zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

2.830 Kurbetrieb Travemünde

zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Die Interessen von Kindern und Jugendlichen sind nicht unmittelbar berührt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 16e GO-SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 2)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

Begründung

Frau Schröder bittet um die Einführung einer Nutzungsgebühr im Bereich des Grünstrandes Travemünde (Anlage 1).

 

Anlagen

Anlage 1 Petition

Anlage 2 Stellungnahme Verwaltung
 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Petition Originaltext (71 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Stellungnahme Bereich 2.830 (117 KB)