Tagesordnung - 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)  

Bezeichnung: 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2019 (Die Niederschrift ist in ALLRIS zur EInsicht verfügbar.)
SI/2019/377  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Antrag des Jugendhilfeauschusses: Standortsuche Schlutup Zollhaus
VO/2019/08148  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Anfragen zu den TO-Punkten 6.1 bis 6.7 ?en bloc? zur Kenntnis zu nehmen.)    
Ö 6.1  
Antwort auf Antrag BD90/DIE GRÜNEN, VO/2019/07674-01 bis zur Haushaltssitzung bezüglich Ausbau Schulsozialarbeit zu berichten
VO/2019/07967  
Ö 6.2  
Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Getrennte Bedarfserfassung von Plätzen in der Betreuten Grundschule und in Horten (lag bereits vor.)
VO/2018/06297  
Ö 6.2.1  
Antwort auf: Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Getrennte Bedarfserfassung von Plätzen in der Betreuten Grundschule und in Horten
VO/2018/06297-01  
Ö 6.3  
Anfrage BM Ragnar Lüttke (DIE LINKE) gemäß §16 GO: E-Scooter Verleih (Lag bereits vor.)
VO/2019/07979  
Ö 6.3.1  
Antwort auf Anfrage gem. § 16 GO der Bürgerschaft von BM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): E-Scooter Verleih
VO/2019/08054  
Ö 6.4  
Anfrage gemäß §16 GO des Bürgerschaftsmitglieds Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen): Baumfällarbeiten auf dem Priwall an der Mecklenburger Landstraße ab Hausnummer 32 (Lag bereits vor.)
VO/2019/07926  
Ö 6.4.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen) betr. Baumfällarbeiten auf dem Priwall an der Mecklenburger Straße ab Hausnummer 32 (VO/2019/07926)
Enthält Anlagen
VO/2019/08110  
Ö 6.5  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gem. §16 GO: Social Media Kanäle
VO/2019/08120  
Ö 6.6  
Anfrage BM Thomas Misch: Wasserstoffmobilität in Lübeck
VO/2019/08185  
Ö 6.7  
Anfrage BM Thomas Misch: Öffentliche Trinkwasseranlagen in Lübeck
VO/2019/08201  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VO/2019/07422  
Ö 7.2  
Monitoring-Bericht 2018 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07661  
Ö 7.3  
Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
Enthält Anlagen
VO/2019/07898  
Ö 7.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/07898 - Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
VO/2019/07898-01  
Ö 7.4  
Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
Enthält Anlagen
VO/2019/07950  
Ö 7.5  
Jahresbericht 2018 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07973  
Ö 7.6  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07992  
Ö 7.7  
Beschaffung einer Software zur Modellierung von Verwaltungsprozessen
VO/2019/07963  
Ö 7.8     Prüfung der Befangenheit von BM Herrn Detlev Stolzenberg nach § 22 GO      
Ö 7.9  
Neu- bzw. Ersatzbau einer Sporthalle am Standort Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2019/07982  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Wahlen zu TOP 8 en bloc durchzuführen.)    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schule u. Sportausschuss
VO/2019/08154  
Ö 8.2  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2019/08162  
Ö 8.3  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/08169  
Ö 8.4  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2019/08170  
Ö 8.5  
CDU: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/08171  
Ö 8.6  
Fraktion Freie Wähler und GAL: Wahl in den Ausschuss Schule und Sport
VO/2019/08163  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
HAUSHALT : Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07664  
Ö 9.2  
HAUSHALT: Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2019/08036  
Ö 9.3  
HAUSHALT: Wirtschaftsplan 2020 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2019/08090  
Ö 9.4  
HAUSHALT: Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07877  
Ö 9.5  
HAUSHALT: Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07933  
Ö 9.6  
HAUSHALT:: Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07966  
Ö 9.7  
HAUSHALT: Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07978  
Ö 9.8  
HAUSHALT: Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall
Enthält Anlagen
VO/2019/07869  
Ö 9.9  
HAUSHALT:Freigabe für die Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07972  
Ö 9.10  
HAUSHALT: Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
VO/2019/07993  
Ö 9.11  
HAUSHALT: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Produkt Rettungsdienst
VO/2019/08144  
Ö 9.12  
HAUSHALT: Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe
VO/2019/08107  
Ö 9.13  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres 2019 der Theater Lübeck gGmbH (Achtung: Beratung nach Haushalt!!!)
VO/2019/08111  
Ö 9.14  
HAUSHALT: Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020 (Gemeinsame Beratung mit TOP 10.8 wird empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2019/08009  
Ö 9.14.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Beschlussvorlage VO/2019/08009: Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. für 2020 (Zustimmende Empfehlung)
VO/2019/08207  
Ö 9.15  
HAUSHALT: Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08123  
Ö 9.16  
HAUSHALT: Mietanpassung SeniorInnenEinrichtungen Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
VO/2019/08059  
Ö 9.17  
HAUSHALT: Mietanpassungen der SeniorInnenEinrichtungen Dornbreite, Dreifelderweg, Elswigstraße und Prassekstraße (Häuser der Stiftung Vereinigte Testamente (VT))
VO/2019/08060  
Ö 9.18  
HAUSHALT: Lübeck "Altstadt" - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
VO/2019/08079  
Ö 9.19  
HAUSHALT: Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord (Der Ältestenrat beantragt einstimmig die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2019/08043  
Ö 9.20  
HAUSHALT: Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen
Enthält Anlagen
VO/2019/08002  
Ö 9.21  
Haushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08082  
Ö 9.21.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/8082-01-01 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Flächen in städtischer Hand (Die Fraktion Die Unabhängigen schließen sich an.)
9/08082-01-01-01  
Ö 9.21.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Verkehrsentlastung durch den Radverkehr
VO/2019/08082-02  
Ö 9.21.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/8082-03 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Einführung eines 365-Euro-Tickets noch 2020 (Die Fraktionen Die Unabhängigen und Die Linke schließen sich dem Antrag an!)
2019/08082-03-01  
Ö 9.21.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/8082-04 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Einführung einer Kulturabgabe (Die Fraktionen Die Unabhängigen und Die Linke schließen sich dem Antrag an!)
2019/08082-04-01  
Ö 9.21.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen
VO/2019/08082-05  
Ö 9.21.6  
Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Alphabetisierungskurse kostenfrei anbieten (Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem Antrag an, die Fraktion Freie Wähler & GAL ebenfall und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2019/08082-06  
Ö 9.21.7  
DIE LINKE & Bündnis 90/ Die Grünen: AT zu VO/2019/08082-07 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Unterstützung für den Verein ePunkt e.V.
2019/08082-07-01  
Ö 9.21.8  
DIE LINKE: AT zu VO/2019/08082-08 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Inklusion in Lübeck
2019/08082-08-01  
Ö 9.21.9  
DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-09 Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Haushaltsbegleitbeschluss Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
2019/08082-09-01  
Ö 9.21.10  
Die Unabhängigen: AT zur VO/2019/08082-10: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau
2019/08082-10-01  
Ö 9.21.11  
Die Unabhängigen und DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-01: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Klimafreundliche Straßenbeleuchtung
9/08082-11-01-01  
Ö 9.21.12  
Die Unabhängigen: AT zur VO/2019/08082-12: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Bürgergeld für Klimaschutzfonds
2019/08082-12-01  
Ö 9.21.13  
Die Unabhängigen und DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-13: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: 1.000 neue Fahrradbügel
2019/08082-13-01  
Ö 9.21.14  
Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Prüfauftrag Erhöhung der Parkgebühren
VO/2019/08082-14  
Ö 9.21.15  
Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Rahmenplan Innenstadt und Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2019/08082-15  
Ö 9.21.16  
Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Stellenplan
VO/2019/08082-16  
Ö 9.21.17  
Die Unabhängigen: AT zur VO/2019/08082-17: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Artenvielfaltsfonds an allen Lübecker Schulen
2019/08082-17-01  
Ö 9.21.18  
Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Förderung von Maßnahmen für die Verbesserung des Fahrradverkehrs in Lübeck
VO/2019/08082-18  
Ö 9.21.19  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Zusätzliche streetworker
VO/2019/08082-19  
Ö 9.21.20  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Klimaschwerpunkt auch im Stellenplan sowie weitere Stellenveränderungen
VO/2019/08082-20  
Ö 9.21.21  
Beirat für Seniorinnen und Senioren - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Fachbereich Planen und Bauen
VO/2019/08082-21  
Ö 9.21.22  
FDP, Bündnis90/Die Grünen, die Linke, FW/GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/08082: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020) ()Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 9.21.22)
VO/2019/08082-22  
Ö 9.21.23  
FDP, Bündnis 90/die Grünen, die Linke: Ergänzungsantrag zu VO/2019/08082-22: Verwendung der zusätzlichen vom Land S-H zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel für die frühkindliche Bildung und Erziehung (KiTa-Reform 2020): Kompensation des wegfallenden Krippengeldes (Gemeinsame Beratung mit VO 8082-22, da Ergänzungsantrag. Technisch ist das Generieren eines weiteren Unterpunktes nicht möglich. Die Fraktion Freie Wähler und GAL schließt sich dem Antrag an!)
VO/2019/08210  
Ö 9.21.24  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020
2019/08082-24-01  
Ö 9.21.25  
DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Lübecker Kulturtafel e.V.
VO/2019/08212  
Ö 9.21.26  
AfD Fraktion: Haushaltsplan 2020 Haushaltsbegleitbeschlüsse
VO/2019/08082-26  
Ö 9.21.27  
Austauschantrag zu VO/2019/08082-27: CDU, SPD und BM Möller: Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2020
2019/08082-27-01  
Ö 9.21.28  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2019/8082 Haushaltsplan 2020: Personalstelle - Kriminalpräventiver Rat (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 10.7 (inkl. Unterpunkte).)
VO/2019/08082-28  
Ö 9.21.29  
SPD, CDU, FDP, FW&GAL, Die Unabhängigen, Die Linke zu VO/2019/08082 "Haushaltsplan 2020" queere Jugendarbeit in Lübeck (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.)
VO/2019/08082-29  
Ö 9.21.30  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Modellprojekt zur Stärkung des ÖPNV (Die Fraktion Freie Wähler und GAL schließen sich an und Die Unabhängigen)
VO/2019/08082-30  
Ö 9.22  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
VO/2019/07827  
Ö 9.23  
Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07828  
Ö 9.24  
Stiftung Kriegsopferdank - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2019/07831  
Ö 9.25  
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2019/07858  
Ö 9.26  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2018
VO/2019/07990  
Ö 9.27  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08075  
Ö 10  
Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
DIE LINKE: Rippenstraßen der Königstraße wieder öffnen (Lag bereits vor.)
VO/2018/06665  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. der Rippenstraßen der Königstraße (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06665) (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2018/06665-01  
Ö 10.2  
Baulückenkataster (Lag bereits vor.)
VO/2018/06702  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktionslosen Mitgliedes Herrn Lothar Möller betr. Baulückenkataster (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06702) (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2018/06702-01  
Ö 10.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht diesen Antrag zurück.)
VO/2019/06960  
Ö 10.4  
Die Unabhängigen: Austauschantrag zur VO/2019/07109:Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof"
VO/2019/07109-01  
Ö 10.4.1  
Empfehlung zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof (Empfehlung der Ablehnung erldigt sich durch das Zurückziehen des Antrages von Bündnis 90/Die Grünen)
VO/2019/06960-01  
Ö 10.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190 (Lag bereits vor.)
VO/2019/07264  
Ö 10.5.1  
Empfehlung zu: Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190 (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2019/07264-01  
Ö 10.6  
HAUSHALT: SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr (Lag bereits vor. Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.)
VO/2019/07370  
Ö 10.6.1  
HAUSHALT: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07370 - "Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr" (Lag bereits vor. Die Empfehlung des Bauausschusses wird nachgereicht.)
VO/2019/07432  
Ö 10.6.2  
Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag von SPD und CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr (Zustimmung in geänderter Fassung.)
VO/2019/07370-01  
Ö 10.6.3  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07370 - "Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr" (Zustimmung in ergänzter Fassung.)
VO/2019/07432-01  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention (Lag bereits vor.)
VO/2019/07558  
Ö 10.7.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07558) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2019/08172  
Ö 10.7.2  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur VO 7558: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention (Empfehlung der Ablehnung.)
VO/2019/07558-01  
Ö 10.8  
HAUSHALT: AfD-Fraktion - Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" (Die AfD-Fraktion hat den Antrag am 23.09.2019 zurückgezogen.)
VO/2019/07587  
Ö 10.9  
Freie Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Lag bereits vor.)
VO/2019/07790  
Ö 10.9.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der Freien Wähler & GAL: Auswirkungen der Kitagesetz-Reform des Landes SH (Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.2019 - VO/2019/07790) (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2019/08173  
Ö 10.10  
HAUSHALT: Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07679 Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen (Der Antrag wurde zurückgezogen.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07679-03  
Ö 10.10.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Änderungsantrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen) zu: Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen (VO/2019/07679-01) (Empfehlung hat sich durch das Zurückziehen des Antrages unter TOP 10.10 erledigt.)
VO/2019/08204  
Ö 10.11  
HAUSHALT: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Lag bereits vor. Vertagt bis zum Haushalt. Info: Die Verwaltungsvorlage auf die sich der Antrag bezieht wurde bereits in der Sitzung am 29.08.2019 beschlossen.)
VO/2019/07824-02  
Ö 10.12  
HAUSHALT: DIE LINKE: Theater Lübeck retten! (Lag bereits vor.)
VO/2019/07862  
Ö 10.12.1  
HAUSHALT: Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: "Theater Lübeck retten!" (Empfehlung in geänderter Fassung.)
VO/2019/08180  
Ö 10.13  
HAUSHALT: DIE LINKE, BÜNDNIS 90 / DIE GÜNEN und Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/7958 Umsetzung des Konzepts Umweltbildbildungszentrum für Lübeck
VO/2019/07958-02  
Ö 10.14  
HAUSHALT: DIE LINKE: Geschlechterneutrale Toilette für jedes städtische Gebäude (Die Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.)
VO/2019/08057  
Ö 10.15  
HAUSHALT: : Gedenktafel am Zeughaus für die Opfer des Nationalsozialistischen Regimes
VO/2019/08130  
Ö 10.16  
DIE LINKE:Strategiekonzept Stadtverkehr
VO/2019/08165  
Ö 10.17  
HAUSHALT: DIE LINKE: Klimaschutz Lübeck
VO/2019/08166  
Ö 10.18  
Die Unabhängigen, DIE LINKE und FW/GAL: AT zu VO/2019/08168-01: Beitritt zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.)
2019/08168-01-01  
Ö 10.19  
SPD, CDU, Linke, FW&GAL, BM Möller und Die Unabhängigen: 2. AT zu "Keine Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken in Lübeck!"
2019/08174-01-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2019 (Der Ältestenrat empfiehlt die Zuordnung des TO-Punktes 11 und diese einstimmig zur Beratung im nicht-öffentlichen Teil.)      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse