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Auszug - Die Unabhängigen und DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-13: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: 1.000 neue Fahrradbügel  

 11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)
TOP: Ö 9.21.13
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2019/08082-13-01 Die Unabhängigen und DIE LINKE: AT zur VO/2019/08082-13: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: 1.000 neue Fahrradbügel
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Beteiligt:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE
Bearbeiter/-in: Burgdorf, Claudia   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Stolzenberg, BM Jansen und BM Ramcke.

 

BM Ramcke beantragt die abschließende Überweisung des Antrags in den Bauausschuss.

 

Der Vorsitzende lässt den Antrag auf abschließende Überweisung in den Bauausschuss abstimmen.

Abstimmungsergebnis über den abschließenden

Überweisungsantrag in den Bauausschuss:

Mehrheitliche Ablehnung

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 29

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, verteilt über das Stadtgebiet an strategisch wichtigen Stellen, 1.000 neue Fahrradbügel zu installieren. Dafür werden 100.000 € im Haushalt 2020 geordnet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

19

Nein-Stimmen

28

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum