Auszug - DIE LINKE & Bündnis 90/ Die Grünen: AT zu VO/2019/08082-07 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Unterstützung für den Verein ePunkt e.V.  

11. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (HAUSHALTSSITZUNG)
TOP: Ö 9.21.7
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2019/08082-07-01 DIE LINKE & Bündnis 90/ Die Grünen: AT zu VO/2019/08082-07 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Unterstützung für den Verein ePunkt e.V.
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen BM Zunft, BM Kleyer, BM Dr. Grohmann, BM Dr. Flasbarth, BM Jansen, BM Jenniches, erneut BM Dr. Flasbarth, erneut BM Zunft und erneut BM Jenniches.

 


Beschluss:

Der Verein ePunkt e. V. Bürgerkraftwerk und Freiwilligenagentur (Koordinierung vom Ehrenamt) erhält ab dem Jahr 2020 keine finanzielle Unterstützung mehr vom Land Schleswig-Holstein. Daher bekommt der Verein

 

50.000 Euro an Projektmitteln (Sach- und Personalmittel) mit Sperrvermerk 

als einmalige Überbrückung bis eine dauerhafte Anschlussfinanzierung ab Juli 2020 gesichert ist.

 

Hierzu wird der Bürgermeister aufgefordert, ein Konzept einer Tandemlösung zu erstellen, in der sowohl eine Koordinierungsstelle für das Ehrenamt in der Verwaltung eingerichtet als auch die bestehenden zivilgesellschaftlichen Strukturen bei ePunkt mit mindestens einer Stelle dauerhaft unterstützt werden.

 

Weitere 50.000€ werden mit Sperrvermerk einmalig ab Juli 2020 bereitgestellt, falls bis dahin keine Anschlussfinanzierung gesichert ist.

 


 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

17

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum