Auszug - Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082: Haushaltsplan 2020: Förderung von Maßnahmen für die Verbesserung des Fahrradverkehrs in Lübeck  

Es spricht BM Ramcke.

BM Ramcke erklärt, dass sich die Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen dem Antrag anschließt.

Weiter sprechen BM Stolzenberg, BM Lötsch, BM Flasbarth, erneut BM Stolzenberg, BM Pluschkell, erneut BM Lötsch, erneut BM Ramcke und BM Kleyer.

Beschluss:

Zusätzlich zu den eingestellten Mitteln von 1,7 Mio € für Fahrradmaßnahmen im Haushaltsjahr 2020 werden weitere 2,3 Mio € eingestellt. Diese Mittel dienen der Planung und Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konzept Fahrradfreundliches Lübeck, insbesondere der Umgestaltung und zusätzlichen Einrichtung von Fahrradstraßen sowie weiteren Planungsleistungen, zur Anlage von Fahrradwegen, Fußgänger- und Fahrradwegebrücken (Wallhafen, Holstenhafen, Kanaltrave) und der Anlage von Fahrradstreifen.