Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag CDU und SPD (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08809), betr. Smart Facility  

Beschluss:

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag der CDU und SPD einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

Smart Facility

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Sitzung im Juni 2020 mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

Der Bauausschuss hat sich in seiner fortgesetzten Sitzung zum 15.06.2020 am 29.06.2020 mit dem Antrag unter TOP 6.6 befasst und folgende Empfehlung für die Bürgerschaft ausgesprochen:

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt der Bürgerschaft bis zur Juni 2020 Sitzung mitzuteilen, wie im Zusammenhang mit den Smart Facility, das bereits erfolgreich begonnene Projekt Smart KiTa auch für städtische Sporthallen umgesetzt werden kann.

Herr Dr. Flasbarth möchte wissen, warum hier gerade speziell Sporthallen angesprochen werden.

Herr Pluschkell merkt an, dass der Bauausschuss hierfür eventuell gar nicht zuständig sei, sondern der Ausschuss für Schule und Sport.

Herr Bunk erläutert, dass es bereits ein bis drei Pilotobjekte gebe, die hierfür in Frage kämen und es auch schon regelmäßige gemeinsame Termine mit den Stadtwerken Lübeck gebe. Herr Bunk sagt zu, hierüber dann auch regelmäßig im Bauausschuss zu berichten.

Herr Lötsch ergänzt, dass es bei diesem Antrag die Gebäude gemeint seien und nicht die jeweiligen Nutzungen, so dass der Bauausschuss das richtige Gremium sei. Er schlägt vor, der Bürgerschaft zu empfehlen, die abschließende Entscheidung der zuständigen Zuordnung zu überlassen.

Herr Fürst stellt den Antrag zu einer Überweisung an den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck als Arbeitsmaterial als Empfehlung des Bauausschusses.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Herrn Fürst abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Für den Antrag von Herrn Fürst:  4 Stimmen

Gegen den Antrag von Herrn Fürst:  9 Stimmen

Enthaltungen:     1 Stimme

Der Bauausschuss lehnt den Antrag von Herrn Fürst mehrheitlich ab.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.