Vorlage - VO/2020/09249

Betreff:

Anfrage gem. §16 GO des BM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vorsorgemaßnahmen zu hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung

Status:

öffentlich

Federführend:

Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN

Bearbeiter/-in:

Fiorenza, Angela

Beratungsfolge:


Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Kenntnisnahme
27.08.2020	18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	zur Kenntnis genommen / ohne Votum

SMART-CITY: Vorsorgemaßnahmen zu hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung

Welcher Mehrwert in Bezug auf die Gesundheitsvorsorge würde sich aus der Begleitung des Smart-City-Projektes durch einen unabhängigen Gutachter in Bezug auf die Minimierung elektromagnetischer Emission ergeben?
Sieht die „Beachtung und Einhaltung aller geltenden Rechtsnormen bei der Durchführung des Smart-City-Projektes in Lübeck“, die Herr Bürgermeister Lindenau (Vergleich Empfehlung des Hauptausschusses Vorlage - VO/2020/08813-01) vorbrachte, eine Minimierung elektromagnetischer Emissionen vor oder nur die Einhaltung geltender Grenzwerte?
Welches sind genau diese Rechtsnormen, welche die Emissionen regeln?
Wieso wird - sofern zutreffend - der geltende EU-Vertrag, Art. 191 nicht eingehalten?