Vorlage - VO/2020/08787-01  

Betreff: Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08787), betr. Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2020/08787
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
27.08.2020 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

 

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

 

Heimat schützen – Siedlungen erhalten!

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für die Gebiete Helldahl (Travemünde) und Weinbergstraße / Gustav-Falke-Straße (Siedlung Gärtnergasse) zeitnah Satzungen verabschiedet werden können mit dem Ziel, den Gebietscharakter der dortigen Siedlungen zu erhalten.

Dadurch sollen die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden.

Zur Sicherung der Planung soll eine Veränderungssperre erlassen werden.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt werden.

 

 

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner fortgesetzten Sitzung zum 15.06.2020 am 29.06.2020 mit dem Antrag unter TOP 6.3 befasst und folgende Empfehlung für die Bürgerschaft ausgesprochen:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.
 

 


Begründung


 

 


Anlagen


 

 

Stammbaum:
VO/2020/08787   SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   Antrag der SPD-Fraktion
VO/2020/08787-01   Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08787), betr. Heimat schützen - Siedlungen erhalten!   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2020/08787-02   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/08787 Heimat schützen - Siedlungen erhalten!   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2020/08787-03   AM Haltern (SPD): Heimat schützen - Siedlungen erhalten!   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   Anfrage