Auszug - Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08787), betr. Heimat schützen - Siedlungen erhalten!  

18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 10.4.1
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:16 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/08787-01 Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion (Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 - VO/2020/08787), betr. Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2020/08787
Federführend:5.061 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Kaacksteen, Thomas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

 

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag der SPD-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen:

 

Heimat schützen – Siedlungen erhalten!

Der Bürgermeister wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für die Gebiete Helldahl (Travemünde) und Weinbergstraße / Gustav-Falke-Straße (Siedlung Gärtnergasse) zeitnah Satzungen verabschiedet werden können mit dem Ziel, den Gebietscharakter der dortigen Siedlungen zu erhalten.

Dadurch sollen die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine geordnete städtebauliche Entwicklung unter Erhalt der vorhandenen städtebaulichen Strukturen festgelegt werden.

Zur Sicherung der Planung soll eine Veränderungssperre erlassen werden.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form einer Erörterungsveranstaltung und eines zweiwöchigen Aushangs durchgeführt werden.

 

Der Bauausschuss hat sich in seiner fortgesetzten Sitzung zum 15.06.2020 am 29.06.2020 mit dem Antrag unter TOP 6.3 befasst und folgende Empfehlung für die Bürgerschaft ausgesprochen:

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß dem Antrag zu beschließen.
 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum