Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 27.08.19 öffentl.Teil
Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019
SI/2019/404  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/405  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beteiligung der Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie
VO/2019/07774  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beteiligung der Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie
VO/2019/07774-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen
VO/2019/07988  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von Herrn Thomas Rathcke und ergänzt durch zwei Fragen von Herrn Dr. Flasbarth, HA vom 13.08.2019, TOP 3.13, zum Thema Landstrom
Enthält Anlagen
VO/2019/08122  
Ö 3.3     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie
VO/2019/07998  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie
VO/2019/07998-01  
Ö 3.4  
Haushaltsvorlage 2020 - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 10.9.2019 (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/08181  
Ö 3.5  
CDU - Anfrage von BM Ulrich Krause: Einrichtung und Eröffnung der Travemünder Außenstelle eines Stadtteilbüros
VO/2019/08192  
Ö 3.6  
NEU: mündliche Anfrage des AM Hildebrand (CDU) betr. Sachstand Evaluationsbericht Hausmeisterdienste    
Ö 3.7  
NEU: mündliche Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Förderanträge Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.8  
NEU: mündliche Mitteilung des AM Zunft (Die Linke) betr. Gleichstellungsthemen    
Ö 3.9  
NEU: mündliche Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Personalsituation im Büro der Bürgerschaft    
Ö 3.10  
NEU: mündliche Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. mobile Jugendarbeit    
Ö 3.11  
NEU: mündliche Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Mietobjekt für Verbraucherzentrale Fleischhauerstr. 45    
Ö 3.12  
NEU: mündliche Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Finanzierung des ePunkt    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VO/2019/07422  
Ö 4.2  
Monitoring-Bericht 2018 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07661  
Ö 4.3  
Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung    
Ö 4.4  
Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
Enthält Anlagen
VO/2019/07950  
Ö 4.5  
Prüfung der Befangenheit von BM Herrn Detlev Stolzenberg nach § 22 GO
Enthält Anlagen
VO/2019/08133  
Ö 4.6  
Klimanotstand - Anforderungen an den Haushalt 2020 (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/08081  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07664  
Ö 5.2  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
VO/2019/07827  
Ö 5.3  
Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07828  
Ö 5.4  
Stiftung Kriegsopferdank - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2019/07831  
Ö 5.5  
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2019/07858  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2018
VO/2019/07990  
Ö 5.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
VO/2019/07993  
Ö 5.8  
Mietanpassung SeniorInnenEinrichtungen Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
VO/2019/08059  
Ö 5.9  
Mietanpassungen der SeniorInnenEinrichtungen Dornbreite, Dreifelderweg, Elswigstraße und Prassekstraße (Häuser der Stiftung Vereinigte Testamente (VT))
VO/2019/08060  
Ö 5.10  
Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2019/08036  
Ö 5.11  
Wirtschaftsplan 2020 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2019/08090  
Ö 5.12  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres 2019 der Theater Lübeck gGmbH
VO/2019/08111  
Ö 5.13  
Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall
Enthält Anlagen
VO/2019/07869  
Ö 5.14  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 20.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland (Kindereisbahn) im Jahr 2019
VO/2019/07941  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für die Kindereisbahn des Weihnachtswunderlandes im Jahr 2019 in Höhe von 20.000,00 EUR wird angenommen.

 

 

   
    09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für die Kindereisbahn des Weihnachtswunderlandes im Jahr 2019 in Höhe von 20.000,00 EUR wird angenommen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

   
    24.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für die Kindereisbahn des Weihnachtswunderlandes im Jahr 2019 in Höhe von 20.000,00 EUR wird angenommen.

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag.


 

 

Ö 5.15  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2019
VO/2019/07942  
Ö 5.16  
Annahme von Zuwendungen der Possehl-Stiftung für den Wissensglobus (35.000,00 EUR und 10.000,00 EUR), die Jugendberufsagentur (23.000,00 EUR) und den Lübecker Wissenschaftspfad (39.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
VO/2019/08137  
Ö 5.17  
Freigabe für die Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07972  
Ö 5.18  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Erneuerung der Weiche 92
Enthält Anlagen
VO/2019/07995  
Ö 5.19  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/08071  
Ö 5.20  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08075  
Ö 5.21  
Lübeck "Altstadt" - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
VO/2019/08079  
Ö 5.22  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe
VO/2019/08107  
Ö 5.23  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08123  
Ö 5.24  
Projektfreigabe des Projektes neue Beschallungsanlage und Sicherheitsabdeckung Stabhochsprung Buniamshof und Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung der OzD in ein Gesundheitszentrum über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/08028  
Ö 5.25  
Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen (zurückgestellt am 10.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/08002  
Ö 5.26  
Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020    
Ö 5.27  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Produkt Rettungsdienst
VO/2019/08144  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Gendergerechte Sprache Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 8.1  
Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
Enthält Anlagen
VO/2019/07898  
Ö 8.2  
Gendergerechte Sprache Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07922  
Ö 8.3  
Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08009  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündliche Anmerkung des AM Rathcke (FDOP) betreffend die Teilnahme des Seniorenbeirates an nichtöffentl. Sitzungen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Niederschriften      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündliche Mitteilung des Bürgermeisters betr. die Stadtwerke Lübeck: Aufhebungsvertrag des Geschäftsführers      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert am 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Leitstelle Verkehrsflussmanagement: Beschaffung der Software roads      
N 14.2     Beschluss der Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von EUR 175.000,00 netto.      
N 14.3     Abberufung der Bereichsleiterin Personal- und Organisationsservice, Wiederbesetzung der Planstelle und Berufung einer neuen Bereichsleitung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 27.08.19 öffentl.Teil (158 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil (140 KB)