Auszug - Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)

22. Sitzung des Hauptausschusses

TOP:

Ö 5.10

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Di, 24.09.2019

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 19:02

Anlass:

Sitzung

Raum:

Große Börse

Ort:

Rathaus

VO/2019/08036 Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Sven Schindler

Federführend:

2.502 - SeniorInneneinrichtungen

Bearbeiter/-in:

Schröder, Matthias

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Eine Nachfrage von Herrn Dr. Flasbarth betreffend die Übernahme von Planungsarbeiten durch die Trave GmbH für die Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck beantwortet Herr Senator Schindler dahingehend, dass die Trave lediglich als erster Ansprechpartner für eine Beratung an zwei Nachmittagen gedient habe. Für das Jahr 2020 seien bisher keine weiteren Beratungen geplant.

Herr Dr. Flasbarth hinterfragt den Mehrwert für Bewohner städtischer Senioreneinrichtungen gegenüber Bewohnern von Einrichtungen gemeinnütziger Träger. Es diskutieren hierzu Herr Bürgermeister Lindenau, Frau Zunft, der Vorsitzende, Herr Senator Schindler und

Eine Nachfrage von Herrn Rathcke betreffend die Beauftragung des Gutachtens beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass derzeit die Aufstellung der konkreten Auftragsformulierungen erfolge.

Frau Hildebrand verlässt um 17:59 Uhr den Sitzungssaal.

Beschluss:

1. Es betragen
1.1	im Erfolgsplan	€
	die Erträge	25.072.200
	die Aufwendungen	28.548.800
	der Jahresgewinn	0
	der Jahresverlust	-3.476.600

1.2	im Vermögensplan
	die Einzahlungen auf	671.500
	die Auszahlungen auf	671.500


2.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
	und Investitionsförderungsmaßnahmen auf	0

2.1	der Gesamtbetrag der
	Verpflichtungsermächtigung auf	0

2.2	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	3.900.000


3.	die Stellenübersicht 2020 (Anlage 8) nebst Änderungsliste (Anlage 8a).


Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im
Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2020 wird gemäß Anlagen 1-10
im Rahmen der Haushaltssatzung 2020 zugestimmt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (bei 1 Gegenstimme),

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

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