Auszug - Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019  

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Beschluss:

1. Im Haushaltsjahr 2019 werden für folgende Projekt Verpflichtungsermächtigungen in einer Gesamthöhe von 860.000 EUR zu Lasten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) GO SH außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

B. Schröder-Schule 360.000,- EUR

E. Geibel-Schule 500.000,- EUR

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 552001.554.7851000 – Bau von zwei Papierhallen am Skandinavienkai.

2. Die Fortsetzung der Maßnahmen „Brandschutz- und Elektrosanierungen der Standorte B. Schröder-Schule und E. Geibel-Schule“ wird freigegeben.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.