Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 27.08.19 öffentl.Teil
Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019
SI/2019/404  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/405  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beteiligung der Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie
VO/2019/07774  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beteiligung der Datenschutzbehörden an der Smart City Strategie
VO/2019/07774-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen
VO/2019/07988  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von Herrn Thomas Rathcke und ergänzt durch zwei Fragen von Herrn Dr. Flasbarth, HA vom 13.08.2019, TOP 3.13, zum Thema Landstrom
Enthält Anlagen
VO/2019/08122  
Ö 3.3     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie
VO/2019/07998  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie
VO/2019/07998-01  
Ö 3.4  
Haushaltsvorlage 2020 - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 10.9.2019 (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/08181  
Ö 3.5  
CDU - Anfrage von BM Ulrich Krause: Einrichtung und Eröffnung der Travemünder Außenstelle eines Stadtteilbüros
VO/2019/08192  
Ö 3.6  
NEU: mündliche Anfrage des AM Hildebrand (CDU) betr. Sachstand Evaluationsbericht Hausmeisterdienste    
Ö 3.7  
NEU: mündliche Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Förderanträge Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.8  
NEU: mündliche Mitteilung des AM Zunft (Die Linke) betr. Gleichstellungsthemen    
Ö 3.9  
NEU: mündliche Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Personalsituation im Büro der Bürgerschaft    
Ö 3.10  
NEU: mündliche Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. mobile Jugendarbeit    
Ö 3.11  
NEU: mündliche Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das Mietobjekt für Verbraucherzentrale Fleischhauerstr. 45    
Ö 3.12  
NEU: mündliche Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Finanzierung des ePunkt    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VO/2019/07422  
Ö 4.2  
Monitoring-Bericht 2018 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07661  
Ö 4.3  
Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung    
Ö 4.4  
Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
Enthält Anlagen
VO/2019/07950  
Ö 4.5  
Prüfung der Befangenheit von BM Herrn Detlev Stolzenberg nach § 22 GO
Enthält Anlagen
VO/2019/08133  
Ö 4.6  
Klimanotstand - Anforderungen an den Haushalt 2020 (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2019/08081  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07664  
Ö 5.2  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2014
Enthält Anlagen
VO/2019/07827  
Ö 5.3  
Stiftung Vereinigte Testamente - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07828  
Ö 5.4  
Stiftung Kriegsopferdank - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2019/07831  
Ö 5.5  
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2019/07858  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2018
VO/2019/07990  
Ö 5.7  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §95 d, Abs. 1, Gemeindeordnung Schl.-Holst. (GO) für das Haushaltsjahr 2019 im Produkt 315201 - SeniorInneneinrichtungen
VO/2019/07993  
Ö 5.8  
Mietanpassung SeniorInnenEinrichtungen Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
VO/2019/08059  
Ö 5.9  
Mietanpassungen der SeniorInnenEinrichtungen Dornbreite, Dreifelderweg, Elswigstraße und Prassekstraße (Häuser der Stiftung Vereinigte Testamente (VT))
VO/2019/08060  
Ö 5.10  
Wirtschaftsplan 2020 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2019/08036  
Ö 5.11  
Wirtschaftsplan 2020 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2019/08090  
Ö 5.12  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres 2019 der Theater Lübeck gGmbH
VO/2019/08111  
Ö 5.13  
Änderung des Tarifs für die Benutzung und Besichtigung der Viermastbark "Passat" in Lübeck-Travemünde/Priwall
Enthält Anlagen
VO/2019/07869  
Ö 5.14  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 20.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland (Kindereisbahn) im Jahr 2019
VO/2019/07941  
Ö 5.15  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2019
VO/2019/07942  
Ö 5.16  
Annahme von Zuwendungen der Possehl-Stiftung für den Wissensglobus (35.000,00 EUR und 10.000,00 EUR), die Jugendberufsagentur (23.000,00 EUR) und den Lübecker Wissenschaftspfad (39.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
VO/2019/08137  
Ö 5.17  
Freigabe für die Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07972  
Ö 5.18  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Erneuerung der Weiche 92
Enthält Anlagen
VO/2019/07995  
Ö 5.19  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/08071  
Ö 5.20  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08075  
Ö 5.21  
Lübeck "Altstadt" - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
VO/2019/08079  
Ö 5.22  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe
VO/2019/08107  
Ö 5.23  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08123  
Ö 5.24  
Projektfreigabe des Projektes neue Beschallungsanlage und Sicherheitsabdeckung Stabhochsprung Buniamshof und Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung der OzD in ein Gesundheitszentrum über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/08028  
Ö 5.25  
Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen (zurückgestellt am 10.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/2019/08002  
Ö 5.26  
Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020    
Ö 5.27  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Produkt Rettungsdienst
VO/2019/08144  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Gendergerechte Sprache Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 8.1  
Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
Enthält Anlagen
VO/2019/07898  
Ö 8.2  
Gendergerechte Sprache Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07922  
Ö 8.3  
Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/08009  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündliche Anmerkung des AM Rathcke (FDOP) betreffend die Teilnahme des Seniorenbeirates an nichtöffentl. Sitzungen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Niederschriften      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündliche Mitteilung des Bürgermeisters betr. die Stadtwerke Lübeck: Aufhebungsvertrag des Geschäftsführers      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert am 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Leitstelle Verkehrsflussmanagement: Beschaffung der Software roads      
N 14.2     Beschluss der Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von EUR 175.000,00 netto.      
N 14.3     Abberufung der Bereichsleiterin Personal- und Organisationsservice, Wiederbesetzung der Planstelle und Berufung einer neuen Bereichsleitung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 27.08.19 öffentl.Teil (158 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 10.09.19 öffentl. Teil (140 KB)