Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 13.08. öffentlich.doc

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/403  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07988  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07998  
Ö 3.3  
Antwort auf die mdl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege
VO/2019/07962  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): GVFG-Fördermittel für Radwege
VO/2019/08084  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen
VO/2019/08088  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. mögliche Bebauung Kohlenhofspitze    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Thorsten Fürter(BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. E-Roller in umliegenden Gewässern    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) betr. Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsoldierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2019/07875  
Ö 4.2  
Zentraler Stellenpool
Enthält Anlagen
VO/2019/07879  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2019/07938  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Geschäftszeit 01.04.2020 bis 31.03.2025)
Enthält Anlagen
VO/2019/07876  
Ö 5.2  
Entsendung in die Trägerversammlung des IT-Verbunds Schleswig-Holstein (ITVSH)
VO/2019/07923  
Ö 5.3  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2019/07977  
Ö 5.4  
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Enthält Anlagen
VO/2019/07713  
Ö 5.5  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg G im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/07616  
Ö 5.6  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07872  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der 61. Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07929  
Ö 5.8  
Projektfreigabe zur Umsetzung der "Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit an den Lübecker Schulen über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/07946  
Ö 5.9  
Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07824  
Ö 5.10  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 13.08.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 5.10.1  
Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde" (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07291-02  
Ö 5.10.2  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg Die Unabhängigen) zu VO/2019/07291: Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2019/07291-05  
Ö 5.11  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07765  
Ö 5.12  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept
Enthält Anlagen
VO/2019/07798  
Ö 5.13  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2019/07934  
Ö 5.14  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Albert-Schweitzer-Schule
VO/2019/07940  
Ö 5.15  
Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen beim Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2019/07944  
Ö 5.16  
Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck - Öffentlicher Teil -    
Ö 5.17  
Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Öffentlicher Teil -    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kommunales Crowdfunding
VO/2019/08005  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss der Verträge über die Wegenutzungsrechte Wasser und Wärme in der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopiergeräte mit Zusatz-Funktionen) für die Kernverwaltung der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)      
N 14.3     Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.01.2018 VO/2017/05605 Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg      
N 14.4     Freigabe zur Beschaffung der kommunikationstechnischen Anlagen für die drahtgebundene Anschaltung an das Digitalfunknetz      
N 14.5     Vergabe der sportwissenschaftlichen Begleitung bei der Fortschreibung des Sportentwicklungsplans      
N 14.6     Projektfreigabe zur Sanierung der Hallenbeleuchtung Hansehalle über 175.000,- EUR      
N 14.7     Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck      
N 14.8     Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade      
N 14.9     Organisatorische Aufstellung der Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Anlage liegt jetzt vor)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 13.08. öffentlich.doc (79 KB)