Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

	22. Sitzung des Hauptausschusses
TOP:	Ö 1
Gremium:	Hauptausschuss	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Di, 24.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen noch zur heutigen Sitzung eingereicht wurden:

NEU - TOP 3.5/VO 8192

Anfrage von BM Ulrich Krause betr. Einrichtung und Eröffnung der Travemünder Außenstelle eines Stadtteilbüros

Der Vorsitzende beantragt die Zuordnung des TOP 4.3 VO/2019/0798 neu unter TOP 8.1, sowie die Zuordnung des TOP 6.1 VO2019/07922 neu unter TOP 8.2.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der geänderten Zuordnung

der TOP 4.3 und 6.1 zu.

Frau Zunft beantragt die Zuordnung des TOP 5.26 VO/2019/08009 neu unter TOP 8.3.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der geänderten Zuordnung

des TOP 5.26 zu.

Herr Bürgermeister Lindenau kündigt an, dass er unter TOP 12 eine Mitteilung zu den Stadtwerken Lübeck machen werde.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen: