Tagesordnung - 39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Anfrage von Frau Trix Wenhold bzgl. 5G Mobilfunksender mit Sendefrequenzen über 3 GHz-Beamforming
VO/2023/12057  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2023
SI/2023/270  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau
VO/2023/12062  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag SPD Fraktion: Sozialer Wohnungsbau
VO/2023/12062-01  
Ö 5.2  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum ÄA des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen
2023/11903-01-01  
Ö 5.3  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge
2/10755-06-01-05  
Ö 5.4  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses (Die Empfehlung wurde fristgerecht zur TO angemeldet.)
VO/2023/11840-01  
Ö 5.4.1  
CDU - Antrag zu: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses
2023/11840-01-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme en bloc der Tagesordnungspunte zu TOP 6.)    
Ö 6.1  
BM Dr. Burkhart Eymer (CDU) - Anfrage gem. §16 GeschO: App für die Meldung von Müll (Lag bereits vor.)
VO/2022/11750  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU) - Anfrage gem. §16 GeschO: App für die Meldung von Müll
VO/2022/11750-01  
Ö 6.2  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Genehmigungspraxis Solarenergieanlagen im Welterbegebiet /Innenstadt (Lag bereits vor.)
VO/2022/11743  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Genehmigungspraxis Solarenergieanlagen im Welterbegebiet/Innenstadt
VO/2022/11743-01  
Ö 6.3  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Konzept für die Aufstellung von Ladesäulen für E-Autos in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11799  
Ö 6.3.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Konzept für die Aufstellung von Ladesäulen für E-Autos in Lübeck
VO/2023/11799-01  
Ö 6.4  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter (Lag bereits vor.)
VO/2023/11834  
Ö 6.4.1  
Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter
VO/2023/11834-01  
Ö 6.5  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Betreuungsverträge KTP und Kita
VO/2023/12047  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 7.2  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 7.2.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zu Beschlussvorschlag zum Sachstandsbericht
VO/2022/11690-01  
Ö 7.3  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2022/23
Enthält Anlagen
VO/2022/11759  
Ö 7.4  
Zwischenbericht zum interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses
VO/2023/11824-02  
Ö 7.5  
Jahresbericht Frauenbüro 2021/2022
Enthält Anlagen
VO/2023/11845  
Ö 7.6  
2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
VO/2023/11871  
Ö 7.6.1  
FDP: ÄA zu VO/2023(11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
VO/2023/11871-01  
Ö 7.7  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2022/2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11875  
Ö 7.8  
Schulentwicklungsplanung Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2023/11931  
Ö 7.9  
2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2023/11971  
Ö 7.10  
Jahresbericht 2022 des Beirates für Senior:innen
Enthält Anlagen
VO/2023/12064  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
CDU: Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin / eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig das Vorziehen dieses Tagesordnungspunktes und Beratung im Anschluss an TOP 4.)
VO/2023/12067  
Ö 8.1.1  
SPD: Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin/ eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2023/12067-01  
Ö 8.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2023/11966  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.1.1  
FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2022/10758-02  
Ö 9.2  
Auflösung eines Stadtgutes (Der Ältestenrat empfieht einstimmig die Abstimmung in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11085  
Ö 9.3  
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege (Im Hauptausschuss beschlossen. Im Jugendhilfeausschuss weiter vertagt. Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11570  
Ö 9.4  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 9.5  
Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Abstimmung in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11764  
Ö 9.6  
Namensgebung für das Johanneum zu Lübeck, Gymnasium für Jungen und Mädchen
Enthält Anlagen
VO/2023/11794  
Ö 9.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.
Enthält Anlagen
VO/2023/11841  
Ö 9.8  
Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11847  
Ö 9.9  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Resebergweg, Stichstraße zur Erschließung von Flächen des Vereins Tierschutz und Umgebung e.V.
Enthält Anlagen
VO/2023/11853  
Ö 9.10  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2023/11854  
Ö 9.11  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für den Ankauf eines Gemäldes von Hans Kemmer (St. Annen-Museum)
Enthält Anlagen
VO/2023/11874  
Ö 9.12  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 9.13  
Vorgehen zur Erarbeitung einer Möglichkeit einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11893  
Ö 9.14  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 9.15  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 9.16  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 9.17  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 9.18  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024
VO/2023/11941  
Ö 9.19  
Kommunalwahl 2023: Handlungsfähigkeit der Aufsichtsräte sicherstellen
Enthält Anlagen
VO/2023/11942  
Ö 9.20  
"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2023/11961  
Ö 9.21  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11965  
Ö 9.22  
Unterstützung der Segelveranstaltung Travemünder Woche 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11968  
Ö 9.23  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2023/11981  
Ö 9.24  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11
VO/2023/11993  
Ö 9.25  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk V (St. Lorenz 2)
VO/2023/11998  
Ö 9.26  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12037  
Ö 9.26.1  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck", zusätzliche Unterlagen zum Beschlussvorschlag
Enthält Anlagen
VO/2023/12037-01  
Ö 9.27  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt 523001 Archäologie und Denkmalpflege
VO/2023/12058  
Ö 9.28  
Dringlichkeitsvorlage: Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12086  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Lag bereits vor. TOP 10.1 ist gemeinsam mit TOP 10.2 zu beraten.)
VO/2022/11241  
Ö 10.2  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen
VO/2022/11241-01  
Ö 10.3  
Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten (Lag bereits vor.)
2022/11299-04-01  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsantrag von Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten
2/11299-04-01-01  
Ö 10.4  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Lag bereits vor.)
VO/2022/11480-01  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsauftrag der Bürgerschaft der Fraktionen SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz"
2022/11480-01-01  
Ö 10.5  
DIE LINKE: Hilfsfonds für nicht selbstverschuldeten Energieschulden (Lag bereits vor. TOP 10.5 ist gemeinsam mit TOP 10.6 zu beraten.)
VO/2023/11798  
Ö 10.6  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Überweisungsauftrag der Fraktion DIE LINKE: Hilfsfonds für nicht selbstverschuldeten Energieschulden
VO/2023/11798-01  
Ö 10.7  
CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11887  
Ö 10.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11887-01 ÄA zu VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
2023/11887-01-01  
Ö 10.7.2  
SPD BM Pluschkell, BM Lengen : ÄA zu Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11887-02  
Ö 10.7.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11887-01-01 ÄA zu VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
3/11887-01-01-01  
Ö 10.8  
CDU: Mehrgenrationenhaus Eichholz (Lag bereits vor.)
VO/2023/11889  
Ö 10.9  
AT Fraktion Freie Wähler & GAL: Wasserstoff für Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11891-01  
Ö 10.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Lag bereits vor.)
VO/2023/11897-02  
Ö 10.10.1  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Lag bereits vor.)
VO/2023/11897-03  
Ö 10.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD & Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11898-01-01 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")
3/11898-01-01-01  
Ö 10.11.1  
CDU - ÄA zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2023/11898 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke") (Lag bereits vor.)
2023/11898-01-02  
Ö 10.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11900 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
VO/2023/11900-02  
Ö 10.12.1  
CDU - Ergänzungsantrag zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11900-01 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
3/11900-01-01-01  
Ö 10.13  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11902 Einrichtung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde (Lag bereits vor.)
VO/2023/11902-01  
Ö 10.14  
DIE LINKE, SPD und Freie Wähler/GAL AT zu VO/2023/11907 Städtisches Seniorenheim in der Altstadt (Lag bereits vor.)
VO/2023/11907-01  
Ö 10.14.1  
Änderungsantrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zu Städtisches Seniorenheim in der Altstadt.
2023/11907-01-01  
Ö 10.15  
CDU - Öffnung von verkehrsberuhigten Bereichen bei erheblichen Störungen im Verkehrsfluss (Lag bereits vor.)
VO/2023/11938  
Ö 10.16  
BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Rüge des Bürgermeisters wegen unterlassener Unterrichtung der Gremien (Lag bereits vor. Der Ältetenrat empfiehlt mehrheitlich die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes.)
VO/2023/11958  
Ö 10.17  
Antrag von BM Katjana Zunft (DIE LINKE): Ehemalige Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer wird die Ehrenbürgerschaft verliehen. (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in die neue Wahlperiode.)
VO/2023/12006  
Ö 10.18  
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/12034  
Ö 10.19  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Der Ältstenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/12040-01  
Ö 10.20  
DIE LINKE: Museumssonntag (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12042  
Ö 10.21  
FDP: Parkplatzschwund beenden (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12044  
Ö 10.22  
CDU: Einrichtung eines Digitalisierungsausschusses
VO/2023/12059  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck i.d.F. vom 22.04.2022 wird in § 6 Abs. 2 im Fachbereich 1 um einen Punkt 2 ergänzt.

 

Digitalisierungsausschuss

 

Zusammensetzung: 15 stimmberechtige Mitglieder

 

Aufgabengebiete:

  1. Beratung bei Gründung, Erwerb oder Veräußerung oder Kündigung von Mitgliedschaften und Unternehmensbeteiligungen mit Schwerpunkt Digitalisierung;

 

  1. Grundsatzfragen der Digitalisierung beziehungsweise der digitalen Transformation und deren strategischer Ausrichtung, insbesondere bei Angelegenheiten der schulischen und außerschulischen Bildung, der Smart City, der Open Source Strategie, der digitalen Teilhabe, dem Datenschutz, der Datensicherheit und der Datenkommerzialisierung, der digitalen Infrastruktur insbesondere der Verkehrs- und Energieinfrastruktur, des eGovernment und des Open Government.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.22 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck i.d.F. vom 22.04.2022 wird in § 6 Abs. 2 im Fachbereich 1 um einen Punkt 2 ergänzt.

 

Digitalisierungsausschuss

 

Zusammensetzung: 15 stimmberechtige Mitglieder

 

Aufgabengebiete:

  • Beratung bei Gründung, Erwerb oder Veräußerung oder Kündigung von Mitgliedschaften und Unternehmensbeteiligungen mit Schwerpunkt Digitalisierung;

 

Grundsatzfragen der Digitalisierung beziehungsweise der digitalen Transformation und deren strategischer Ausrichtung, insbesondere bei Angelegenheiten der schulischen und außerschulischen Bildung, der Smart City, der Open Source Strategie, der digitalen Teilhabe, dem Datenschutz, der Datensicherheit und der Datenkommerzialisierung, der digitalen Infrastruktur insbesondere der Verkehrs- und Energieinfrastruktur, des eGovernment und des Open Government.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

18

Nein-Stimmen

21

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 10.23  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht
VO/2023/12070  
Ö 10.23.1  
BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht
VO/2023/12070-02  
Ö 10.24  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, Die Unabhängigen, DIE LINKE & Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2023/12072  
Ö 10.25  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/12073 Parkhaus Travemünde
VO/2023/12073-01  
Ö 10.26  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Weiterbetrieb Recyclinghof Innenstadt als Entsorgungs- und Bildungsstätte. (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung zur abschließenden Beratung in den Werkausschuss.)
VO/2023/12075  
Ö 10.27  
Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12084  
Ö 10.27.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien
VO/2023/12084-01  
Ö 10.28  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Masterplan Klimaschutz umsetzen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12087  
Ö 10.28.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2023/12087 Dringlichkeitsantrag Masterplan Klimaschutz umsetzen
VO/2023/12087-01  
Ö 10.29  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen & Fraktion 21: Dringlichkeitsantrag Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen (Über die Dringlichkeit wird vor Sitzungsbeginn abgestimmt.)
VO/2023/12091  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2023      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Lag bereits vor.)      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 15.3     Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 15.8     Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel      
N 15.9     Annahme einer Privatspende in Höhe von 400.000,00 EURO für Das NEUE Buddenbrookhaus      
N 15.10     Grundstück Lübeck, Falkenstraße Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes      
N 15.11     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Die Vorlage wird nachgereicht.)      
N 15.12     Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel      
N 15.13     Bestellung einer Rechnungsprüferin      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse