Auszug - Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall  

39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/11690 Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeAktenzeichen:2.280.4 - LT 3084
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Zoske, Franziska
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Stolzenberg, Bürgermeister Lindenau und BM Stolzenberg erneut.

BM Stolzenberg bittet darum, den Redebeitrag von Bürgermeister Lindenau zu Protokoll zu nehmen und zieht seinen Antrag zu TOP 7.2.1 zurück.

 

Wortprotokoll Redebeitrag Bürgermeister Lindenau:

Herr Stadtpräsident, meine Damen und Herren, Herr Stolzenberg. Die Frage ist bereits erörtert worden. Wir haben im Rahmen der Vorbereitung der Vorlage, uns mit der Geschäftsführung der Trave dazu ausgetauscht. Unabhängig von besonderen steuerlichen Herausforderungen, die das Ganze mit sich bringen würde, hat die Trave Geschäftsführung allerdings auch erklärt, dass sie an dem Grundstück und an der Entwicklung des Grundstücks kein Interesse hat. Da sie zum einen keinen Schwerpunkt in Travemünde hat, was den Immobilienbestand angeht und zum anderen gegenwärtig auch andere Bauprojekte hat, die die Trave mit Blick auf die notwendigen Finanzmittel derart bindet, dass ein solch relativ großes neues Vorhaben an der Stelle nicht zeitnah in die weitere bauliche Umsetzung gebracht werden kann. Das war der Grund, warum wir mit der Trave selber keine weiteren Initiativen weiter verfolgt haben.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem ALLRIS

 zur Verfügung gestellt.