Vorlage - VO/2023/11897-02  

Betreff: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Beteiligt:Geschäftsstelle der SPD Fraktion
Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
23.02.2023 
38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Bauausschuss zur Entscheidung
15.05.2023 
85. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
04.09.2023 
1. Sitzung des Bauausschusses (konstituierende Sitzung, gemeinsame Sitzung mit dem Schul und Sportausschuss zu TOP 3.3) zurückgestellt   
18.09.2023 
3. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
09.10.2023 
4. Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird aufgefordert bis Nov 2023 Vorschläge zu unterbreiten, mit dem Ziel die Erhaltungssatzungen zu überarbeiten, um in den jeweiligen Geltungsbereichen, Maßnahmen zur energetischen Sanierung von Gebäuden leichter zu ermöglichen.


 


Begründung

Bei den Bürger*innen herrscht ein Interesse ihre Immobilien zukunftsfähig zu sanieren. In vielen Fällen herrscht durch die offene Formulierung der städtebaulichen Schutzziele aber große Unsicherheit bezüglich der Zulässigkeit von Maßnahmen.

 

In Anbetracht der hohen Auslastung der zuständigen Verwaltungseinheiten führen auflaufen-de Fragen hierzu und nicht genehmigungsfähige Anträge sowohl für die Verwaltung als auch die Bürger*innen zu Aufwand und Verzögerungen. Eine Umsetzung des Vorschlages würde zu einer langfristigen Entlastung aller Beteiligten und größerer Bürgerfreundlichkeithren.


 


Anlagen