Tagesordnung - 38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 23.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt bisher keine Anfrage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2023
SI/2023/269  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus (Lag bereits vor.)
VO/2022/11524  
Ö 5.1.1  
Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege und des Bauausschusses zum Beschlussvorschlag des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege VO/2022/11524 vom 27.09.2022
VO/2022/11524-03  
Ö 5.1.2  
Interfraktionell - Antrag zu: Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege und des Bauausschusses zum Beschlussvorschlag des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege VO/2022/11524 vom 27.09.2022
2022/11524-03-01  
Ö 5.2  
Beirat für Senior:innen DRINGLICHKEITSANTRAG - Schließung Seniorenheim im Heiligen-Geist-Hospital (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
2022/11626-01-02  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
BM Wolfgang Neskowic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Altenpflegeheim Heiligen-Geist-Hospital (Lag bereits vor.)
VO/2023/11812  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage von BM Wolfgang Neskowic gemäß § 16 Geschäftsordnung zum Altenpflegeheim Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/11812-01  
Ö 6.2  
BM Dr. Burkhart Eymer (CDU) - Anfrage gem. §16 GeschO: App für die Meldung von Müll (Die für diese Sitzung geplante Antwort hierzu kann doch erst im März erfolgen.)
VO/2022/11750  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Masterplan Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2022/11698  
Ö 7.2  
Armuts- und Sozialbericht 2022 Teil 1: Datenanalyse
Enthält Anlagen
VO/2023/11778  
Ö 7.3  
Bericht zum interfraktionellen Antrag: VO/2022/10782 SPD+CDU: Keine Fütterung von wildlebenden Tieren
VO/2023/11807  
Ö 7.4  
Weiterbetrieb einer SeniorInnenEinrichtung (SIE) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 10.24)
Enthält Anlagen
VO/2023/11852  
Ö 7.5  
Bericht zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße
Enthält Anlagen
2022/11551-02-01  
Ö 7.5.1  
AT zu BM Pluschkell: Antrag zu alternativen Parkmöglichkeiten während der Sanierung des Parkhauses Falkenstraße
1551-02-01-01-02  
Ö 7.6  
Jahresbericht des Beirats Lübeck Digital
Enthält Anlagen
VO/2023/11850  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2023/11921 Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2023/11921-01  
Ö 8.2  
FDP: Delegiertenwahl für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
VO/2023/11922  
Ö 8.2.1  
SPD: Delegiertenwahl für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
VO/2023/11922-01  
Ö 8.2.2  
CDU: Delegiertenwahl für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
VO/2023/11922-02  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08509-03  
Ö 9.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Ergänzungsantrag zu VO/2020/08509-03 Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
2020/08509-03-01  
Ö 9.2  
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die erneute Vertagung. )
Enthält Anlagen
VO/2022/11570  
Ö 9.3  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. )
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.3.1  
FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2022/10758-02  
Ö 9.4  
Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"
Enthält Anlagen
VO/2022/11716  
Ö 9.5  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11760  
Ö 9.6  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/11769  
Ö 9.7  
Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept
Enthält Anlagen
VO/2023/11779  
Ö 9.8  
Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus
Enthält Anlagen
VO/2023/11786  
Ö 9.9  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 13.473,00 EUR für die Anschaffung einer Kindergarderobe für die Kindertageseinrichtung Roter Löwe
Enthält Anlagen
VO/2023/11832  
Ö 9.10  
6. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/11892  
Ö 9.11  
Wahl der Gemeindewahlleiterin zur Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck
VO/2023/11773  
Ö 9.12  
Wahlvorschlag zur Bildung des Wahlausschusses zur Seniorenbeiratswahl am 14.05.2023
VO/2023/11888  
Ö 9.13  
Wahlvorschlag zur Bildung des Gemeindewahlausschusses zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023
VO/2023/11886  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Behindertenbeirat (Lag bereits vor.)
VO/2022/11680  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsantrag der CDU-Fraktion betr. Behindertenbeirat
VO/2022/11680-02  
Ö 10.2  
FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen
VO/2023/11796  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zum Überweisungsantrag der FDP: Städtische Parkflächen mit PV-Anlagen überdachen
VO/2023/11796-01  
Ö 10.3  
BfL - "Sichere Zäune für Nutz- und Wildtiere" (Lag bereits vor.)
VO/2023/11838  
Ö 10.4  
Die Unabhängigen: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur geplanten Änderung der Regelungen für Bürgerbegehren (Lag bereits vor.)
VO/2023/11842  
Ö 10.5  
CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
VO/2023/11887  
Ö 10.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2023/11887 CDU:Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/11887-01  
Ö 10.5.2  
SPD BM Pluschkell, BM Lengen : ÄA zu Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
VO/2023/11887-02  
Ö 10.6  
CDU: Mehrgenrationenhaus Eichholz
VO/2023/11889  
Ö 10.7  
AT Fraktion Freie Wähler & GAL: Wasserstoff für Lübeck
VO/2023/11891-01  
Ö 10.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG
VO/2023/11895  
Ö 10.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung
VO/2023/11896  
Ö 10.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen
VO/2023/11897-02  
Ö 10.10.1  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen
VO/2023/11897-03  
Ö 10.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11898-01 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")
2023/11898-01-01  
Ö 10.11.1  
CDU - ÄA zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2023/11898 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")
2023/11898-01-02  
Ö 10.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte
VO/2023/11899  
Ö 10.13  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11900-01 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
2023/11900-01-01  
Ö 10.14  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme
VO/2023/11901  
Ö 10.15  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11902 Einrichtung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde
VO/2023/11902-01  
Ö 10.16  
DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen
VO/2023/11903  
Ö 10.17  
DIE LINKE: Radverkehr sicherer machen: Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren
VO/2023/11904  
Ö 10.18  
DIE LINKE: Der 8. März wird gesetzlicher Feiertag
VO/2023/11905  
Ö 10.19  
DIE LINKE, SPD und Freie Wähler/GAL AT zu VO/2023/11907 Städtisches Seniorenheim in der Altstadt
VO/2023/11907-01  
Ö 10.20  
DIE LINKE: Angstzone Lindenplatz entschärfen
Enthält Anlagen
VO/2023/11910  
Ö 10.21  
DIE LINKE: Mit verbessertem ÖPNV die Verkehrswende stärken, Nachtverkehr einführen und Taktung im Tagverkehr anpassen
VO/2023/11909  
Ö 10.22  
AT - CDU: Neues Buddenbrookhaus
VO/2023/11912-01  
Ö 10.23  
Fraktion21: Unterstützungsmaßnahmen für ambulante Pflegedienste zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung
VO/2023/11913  
Ö 10.24  
Interfraktioneller AT: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
3/11920-01-01-01  
Ö 10.25  
CDU - Dringlichkeitsantrag: Öffnung von verkehrsberuhigten Bereichen bei erheblichen Störungen im Verkehrsfluss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/11938  
Ö 10.26  
Dringlichkeitsantrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Rüge des Bürgermeisters wegen unterlassener Unterrichtung der Gremien (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/11958  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.01.2023 (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte (inkl. TOP 11) können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder der Bürgerschaft nichtöffentlich beraten werden.)      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 14.2     Dringlichkeitsbericht Herrentunnel: Antrag auf Verlängerung des Konzessionszeitraums (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße      
N 15.3     Ankauf eines Grundstückes im Steinrader Damm für die Errichtung einer Kita      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse