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Vorlage - 2023/11840-01-01  

Betreff: CDU - Antrag zu: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses



Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/11840-01
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

1. Die Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.03.2023 wird zur Haushaltssitzung vertagt.

 

2. Die Verwaltung nimmt bis dahin zu folgenden Fragen Stellung:

 

  1. Für wie viele Jahre soll der Mietvertrag des APH am Behnckenhof verlängert werden?

 

  1. Wie hoch sind die zukünftigen Mietkosten?

 

  1.  Auf Seite 10 der VO/2022/11544 (Strategische Neuausrichtung der SIE) ist aufgeführt:

 

„Gleichwohl kann eine Verlängerung des Mietverhältnisses erforderlich werden, wenn die geplante zeitliche Umsetzung des Gesamtvorhabens so nicht realisierbar ist.“

 

Warum ist es bereits jetzt erforderlich über eine Verlängerung des Mietverhältnisses zu entscheiden, wenn der Mietvertrag erst in 2027 ausläuft?

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Begründung

Erfolgt ggf. mündlich.
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/11840   Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2023/11840-01   Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses   2.500 - Soziale Sicherung   Empfehlung eines Ausschusses
2023/11840-01-01   CDU - Antrag zu: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion