Tagesordnung - 39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Anfrage von Frau Trix Wenhold bzgl. 5G Mobilfunksender mit Sendefrequenzen über 3 GHz-Beamforming
VO/2023/12057  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2023
SI/2023/270  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau
VO/2023/12062  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag SPD Fraktion: Sozialer Wohnungsbau
VO/2023/12062-01  
Ö 5.2  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum ÄA des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2023/11903 DIE LINKE: Einführung eines Sozialtickets in der Hansestadt Lübeck für bedürftige Personen
2023/11903-01-01  
Ö 5.3  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge
2/10755-06-01-05  
Ö 5.4  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses (Die Empfehlung wurde fristgerecht zur TO angemeldet.)
VO/2023/11840-01  
Ö 5.4.1  
CDU - Antrag zu: Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller: Aufhebung eines Bürgerschaftsbeschlusses
2023/11840-01-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme en bloc der Tagesordnungspunte zu TOP 6.)    
Ö 6.1  
BM Dr. Burkhart Eymer (CDU) - Anfrage gem. §16 GeschO: App für die Meldung von Müll (Lag bereits vor.)
VO/2022/11750  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Dr. Burkhart Eymer (CDU) - Anfrage gem. §16 GeschO: App für die Meldung von Müll
VO/2022/11750-01  
Ö 6.2  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Genehmigungspraxis Solarenergieanlagen im Welterbegebiet /Innenstadt (Lag bereits vor.)
VO/2022/11743  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gemäß § 16 GO: Genehmigungspraxis Solarenergieanlagen im Welterbegebiet/Innenstadt
VO/2022/11743-01  
Ö 6.3  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Konzept für die Aufstellung von Ladesäulen für E-Autos in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11799  
Ö 6.3.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Konzept für die Aufstellung von Ladesäulen für E-Autos in Lübeck
VO/2023/11799-01  
Ö 6.4  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter (Lag bereits vor.)
VO/2023/11834  
Ö 6.4.1  
Beantwortung der Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter
VO/2023/11834-01  
Ö 6.5  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Betreuungsverträge KTP und Kita
VO/2023/12047  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 7.2  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 7.2.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zu Beschlussvorschlag zum Sachstandsbericht
VO/2022/11690-01  
Ö 7.3  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2022/23
Enthält Anlagen
VO/2022/11759  
Ö 7.4  
Zwischenbericht zum interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses
VO/2023/11824-02  
Ö 7.5  
Jahresbericht Frauenbüro 2021/2022
Enthält Anlagen
VO/2023/11845  
Ö 7.6  
2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
VO/2023/11871  
Ö 7.6.1  
FDP: ÄA zu VO/2023(11871: 2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
VO/2023/11871-01  
Ö 7.7  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2022/2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11875  
Ö 7.8  
Schulentwicklungsplanung Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2023/11931  
Ö 7.9  
2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2023/11971  
Ö 7.10  
Jahresbericht 2022 des Beirates für Senior:innen
Enthält Anlagen
VO/2023/12064  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
CDU: Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin / eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig das Vorziehen dieses Tagesordnungspunktes und Beratung im Anschluss an TOP 4.)
VO/2023/12067  
Ö 8.1.1  
SPD: Wahl einer Ersten Stellvertretenden Bürgermeisterin/ eines Ersten Stellvertretenden Bürgermeisters
VO/2023/12067-01  
Ö 8.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2023/11966  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.1.1  
FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2022/10758-02  
Ö 9.2  
Auflösung eines Stadtgutes (Der Ältestenrat empfieht einstimmig die Abstimmung in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11085  
Ö 9.3  
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege (Im Hauptausschuss beschlossen. Im Jugendhilfeausschuss weiter vertagt. Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11570  
Ö 9.4  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 9.5  
Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Abstimmung in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11764  
Ö 9.6  
Namensgebung für das Johanneum zu Lübeck, Gymnasium für Jungen und Mädchen
Enthält Anlagen
VO/2023/11794  
Ö 9.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.
Enthält Anlagen
VO/2023/11841  
Ö 9.8  
Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/11847  
Ö 9.9  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein hier: Resebergweg, Stichstraße zur Erschließung von Flächen des Vereins Tierschutz und Umgebung e.V.
Enthält Anlagen
VO/2023/11853  
Ö 9.10  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2023/11854  
Ö 9.11  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für den Ankauf eines Gemäldes von Hans Kemmer (St. Annen-Museum)
Enthält Anlagen
VO/2023/11874  
Ö 9.12  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 9.13  
Vorgehen zur Erarbeitung einer Möglichkeit einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11893  
Ö 9.14  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 9.15  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 9.16  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 9.17  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 9.18  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024
VO/2023/11941  
Ö 9.19  
Kommunalwahl 2023: Handlungsfähigkeit der Aufsichtsräte sicherstellen
Enthält Anlagen
VO/2023/11942  
Ö 9.20  
"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2023/11961  
Ö 9.21  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11965  
Ö 9.22  
Unterstützung der Segelveranstaltung Travemünder Woche 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11968  
Ö 9.23  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2023/11981  
Ö 9.24  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11
VO/2023/11993  
Ö 9.25  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk V (St. Lorenz 2)
VO/2023/11998  
Ö 9.26  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12037  
Ö 9.26.1  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck", zusätzliche Unterlagen zum Beschlussvorschlag
Enthält Anlagen
VO/2023/12037-01  
Ö 9.27  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt 523001 Archäologie und Denkmalpflege
VO/2023/12058  
Ö 9.28  
Dringlichkeitsvorlage: Wahl des Gemeindewahlausschusses zur Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12086  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Lag bereits vor. TOP 10.1 ist gemeinsam mit TOP 10.2 zu beraten.)
VO/2022/11241  
Ö 10.2  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen
VO/2022/11241-01  
Ö 10.3  
Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten (Lag bereits vor.)
2022/11299-04-01  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Überweisungsantrag von Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten
2/11299-04-01-01  
Ö 10.4  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Lag bereits vor.)
VO/2022/11480-01  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Überweisungsauftrag der Bürgerschaft der Fraktionen SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz"
2022/11480-01-01  
Ö 10.5  
DIE LINKE: Hilfsfonds für nicht selbstverschuldeten Energieschulden (Lag bereits vor. TOP 10.5 ist gemeinsam mit TOP 10.6 zu beraten.)
VO/2023/11798  
Ö 10.6  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Überweisungsauftrag der Fraktion DIE LINKE: Hilfsfonds für nicht selbstverschuldeten Energieschulden
VO/2023/11798-01  
Ö 10.7  
CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11887  
Ö 10.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11887-01 ÄA zu VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
2023/11887-01-01  
Ö 10.7.2  
SPD BM Pluschkell, BM Lengen : ÄA zu Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11887-02  
Ö 10.7.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11887-01-01 ÄA zu VO/2023/11887 CDU: Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck
3/11887-01-01-01  
Ö 10.8  
CDU: Mehrgenrationenhaus Eichholz (Lag bereits vor.)
VO/2023/11889  
Ö 10.9  
AT Fraktion Freie Wähler & GAL: Wasserstoff für Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2023/11891-01  
Ö 10.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Lag bereits vor.)
VO/2023/11897-02  
Ö 10.10.1  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Lag bereits vor.)
VO/2023/11897-03  
Ö 10.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD & Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11898-01-01 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke")
3/11898-01-01-01  
Ö 10.11.1  
CDU - ÄA zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2023/11898 Fortsetzung der Förderung von Photovoltaikanlagen ("Balkonkraftwerke") (Lag bereits vor.)
2023/11898-01-02  
Ö 10.12  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/11900 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
VO/2023/11900-02  
Ö 10.12.1  
CDU - Ergänzungsantrag zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11900-01 Energie- und Wärmewende bei den Stadtwerken
3/11900-01-01-01  
Ö 10.13  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/11902 Einrichtung eines neuen Spielplatzes in Kronsforde (Lag bereits vor.)
VO/2023/11902-01  
Ö 10.14  
DIE LINKE, SPD und Freie Wähler/GAL AT zu VO/2023/11907 Städtisches Seniorenheim in der Altstadt (Lag bereits vor.)
VO/2023/11907-01  
Ö 10.14.1  
Änderungsantrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zu Städtisches Seniorenheim in der Altstadt.
2023/11907-01-01  
Ö 10.15  
CDU - Öffnung von verkehrsberuhigten Bereichen bei erheblichen Störungen im Verkehrsfluss (Lag bereits vor.)
VO/2023/11938  
Ö 10.16  
BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Rüge des Bürgermeisters wegen unterlassener Unterrichtung der Gremien (Lag bereits vor. Der Ältetenrat empfiehlt mehrheitlich die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes.)
VO/2023/11958  
Ö 10.17  
Antrag von BM Katjana Zunft (DIE LINKE): Ehemalige Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer wird die Ehrenbürgerschaft verliehen. (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in die neue Wahlperiode.)
VO/2023/12006  
Ö 10.18  
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/12034  
Ö 10.19  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Der Ältstenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/12040-01  
Ö 10.20  
DIE LINKE: Museumssonntag (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12042  
Ö 10.21  
FDP: Parkplatzschwund beenden (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12044  
Ö 10.22  
CDU: Einrichtung eines Digitalisierungsausschusses
VO/2023/12059  
Ö 10.23  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht
VO/2023/12070  
Ö 10.23.1  
BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht
VO/2023/12070-02  
Ö 10.24  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, Die Unabhängigen, DIE LINKE & Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2023/12072  
Ö 10.25  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): AT zu VO/2023/12073 Parkhaus Travemünde
VO/2023/12073-01  
Ö 10.26  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Weiterbetrieb Recyclinghof Innenstadt als Entsorgungs- und Bildungsstätte. (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung zur abschließenden Beratung in den Werkausschuss.)
VO/2023/12075  
Ö 10.27  
Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12084  
Ö 10.27.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2023/12084 Dringlichkeitsantrag BM Zahn: Masterplan Schulimmobilien
VO/2023/12084-01  
Ö 10.28  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Masterplan Klimaschutz umsetzen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2023/12087  
Ö 10.28.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2023/12087 Dringlichkeitsantrag Masterplan Klimaschutz umsetzen
VO/2023/12087-01  
Ö 10.29  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen & Fraktion 21: Dringlichkeitsantrag Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen (Über die Dringlichkeit wird vor Sitzungsbeginn abgestimmt.)
VO/2023/12091  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 23.02.2023      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Lag bereits vor.)      
N 15.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 15.3     Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 15.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 15.8     Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel      
N 15.9     Annahme einer Privatspende in Höhe von 400.000,00 EURO für Das NEUE Buddenbrookhaus      
N 15.10     Grundstück Lübeck, Falkenstraße Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes      
N 15.11     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Die Vorlage wird nachgereicht.)      
N 15.12     Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel      
N 15.13     Bestellung einer Rechnungsprüferin      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse