Tagesordnung - 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028  

Bezeichnung: 18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 25.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 22:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Herrn Scherhag zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 25.09.2025 Thema: Liegeplätze Klughafen
VO/2025/14557  
Ö 2.2  
Frage von Frau Sewing zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 25.09.2025 Thema: Smart Poles
VO/2025/14578  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung
SI/2025/728  
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025    
Ö 3.2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.07.2025    
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Antrag des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege: Zusätzliche Werbemöglichkeiten für Kulturschaffende und Vereine (Dieser Antrag hat in der letzten Sitzung der Bürgerschaft nicht die Dringlichkeit erhalten.)
VO/2025/14393-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt die Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten zu TOP 6 en bloc.)    
Ö 6.1  
BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Lübecker Kinder in Schulen in anderen Kreisen (Lag bereits vor.)
VO/2025/14440  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Lübecker Kinder in Schulen in anderen Kreisen (VO/2025/14440)
VO/2025/14440-01  
Ö 6.2  
BM Voht - Anfrage gem. § 16 GO - Schutz von Kulturgut in Krisen und Notfallsituationen (Lag bereits vor.)
VO/2025/14456  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Voht gem. § 16 GO - Schutz von Kulturgut in Krisen und Notfallsituationen (VO/2025/14456)
VO/2025/14456-01  
Ö 6.3  
BM Andreas Müller (Linke), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2025/14304  
Ö 6.3.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Andreas Müller (Linke & GAL), Anfrage gem. §16 GO: Fahrradstraßen und autofreie Straßen in Lübeck
VO/2025/14304-01  
Ö 6.4  
BM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. §16 GO: Umgestaltung der Marktfläche am Brink im Zusammenhang mit dem Radschnellweg
VO/2025/14597  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
5. Regionaler Nahverkehrsplan - Verkehrswendeszenario (Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.2, 7.3, 9.1 und 9.2 wird empfohlen. Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Vertagung der Tagesordnungspunkte 7.1, 7.2, 7.3, 9.1 und 9.2.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13415  
Ö 7.2  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV (Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.1, 7.3, 9.1 und 9.2 wird empfohlen. Vertagat in den Ausschüssen. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Vertagung der Tagesordnungspunkte 7.1, 7.2, 7.3, 9.1 und 9.2.)
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 7.3  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn (Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.1, 7.2, 9.1 und 9.2 wird empfohlen. Vertagt in den Ausschüssen. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Vertagung der Tagesordnungspunkte 7.1, 7.2, 7.3, 9.1 und 9.2.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 7.4  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 7.5  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt nicht die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 7.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: Antrag zu Zwischenbericht Raumplanung IV
VO/2025/14014-05  
Ö 7.6  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung (Im Hauptausschuss am 23.09.2025 vertagt.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 7.7  
Ehrenfriedhof (Lag bereits vor.)
2024/13748-01-01  
Ö 7.8  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Lag bereits vor. Vertagt im Bauausschuss am 15.09.2025. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 7.9  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit (Lag bereits vor. Im Jugendhilfeausschuss im Juni vertagt. Die Beratung erfolgt voraussichtlich am 2.10.2025,)
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 7.10  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14114  
Ö 7.11  
Ausbau der Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit eigenen heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen
VO/2025/14199  
Ö 7.12  
Ergänzungsbericht zum Bericht VO/2025/14311 Mehrgenerationenhaus Eichholz (Der Bericht wurde von der Verwaltung zurückgezogen.)
VO/2025/14311-01  
Ö 7.13  
Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 7.13.1  
SPD: Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit - Auftrag zur Konzeptentwicklung für ein ÖPNV-Taxiangebot außerhalb der Betriebszeiten
VO/2025/14352-01  
Ö 7.14  
Quartiersgaragen in Lübeck (Vertagt im Bauausschuss am 15.09.2025. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
VO/2025/14383  
Ö 7.15  
Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Lübeck 2025 (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.11.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14386  
Ö 7.16  
Bericht des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt zum Qualitätsentwicklungs- und Personalbemessungsprozess 2024/2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14405  
Ö 7.17  
Haushaltsumfrage Mobilität 2024/Menschen unterwegs in Lübeck (MuiL)
Enthält Anlagen
VO/2025/14410  
Ö 7.18  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP (Im Hauptausschuss am 23.09. vertagt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 7.19  
Bericht zur Verkehrsberuhigung des Hanserings
VO/2025/14430  
Ö 7.20  
Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren
VO/2025/14476  
Ö 7.21  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2024 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2025/14479  
Ö 7.22  
Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
2024/13648-02-02  
Ö 7.23  
Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030: Ergebnisse des Folgeworkshops vom 07.09.2022 sowie ergänzende Priorisierungen
Enthält Anlagen
0/09309-01-01-01  
Ö 7.24  
Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung (Im Hauptausschuss vertagt.)
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung der Wahlen zu TOP 8 en bloc.)    
Ö 8.1  
FDP: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2025/14467  
Ö 8.1.1  
FDP: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2025/14468  
Ö 8.1.2  
SPD: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2025/14562  
Ö 8.2  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2025/14469  
Ö 8.3  
FDP: Wahl in den Bauausschuss
VO/2025/14470  
Ö 8.3.1  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2025/14470-01  
Ö 8.4  
AfD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14544  
Ö 8.4.1  
SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2025/14563  
Ö 8.5  
AfD: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2025/14543  
Ö 8.5.1  
SPD: Wahl in den Ausschus für Soziales
VO/2025/14559  
Ö 8.5.2  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2025/14558  
Ö 8.6  
CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2025/14568  
Ö 8.7  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
VO/2025/14565  
Ö 8.7.1  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Schule und Sport
VO/2025/14564  
Ö 8.7.2  
CDU: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2025/14567  
Ö 8.8  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14561  
Ö 8.8.1  
SPD: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14560  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.1, 7.2, 7.3, und 9.2 wird empfohlen. Lag bereits vor. Vertagt in den Ausschüssen. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Vertagung der Tagesordnungspunkte 7.1, 7.2, 7.3, 9.1 und 9.2. )
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 9.2  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Bürgerentscheid Straßenbahn (Die gemeinsame Beratung mit TOP 7.1, 7.2, 7.3, und 9.1 wird empfohlen. Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Vertagung der Tagesordnungspunkte 7.1, 7.2, 7.3, 9.1 und 9.2.)
VO/2024/13734  
Ö 9.3  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025 (Im Hauptausschuss am 23.09.2025 vertagt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 9.4  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (Lag bereits vor. Vertagt iin den Ausschüssen bis Januar 2026. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 9.5  
Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
Enthält Anlagen
VO/2025/14366  
Ö 9.5.1  
Ergänzungsantrag Beirat für Senior:innen: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
VO/2025/14366-01  
Ö 9.5.2  
Ergänzungsantrag SPD und BM Gregor Voht: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
VO/2025/14366-02  
Ö 9.6  
Richtlinie zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen ab dem Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14425  
Ö 9.7  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte (Vertagt iin den Ausschüssen. Der Ältestenrat empfiehlt die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 9.8  
Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT" (Die Vorlage wurde zurückgezogen.)
VO/2025/14461  
Ö 9.9  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung "Heiligen-Geist-Hospital" für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14483  
Ö 9.10  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2024 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen in 2025
VO/2025/14493  
Ö 9.11  
2. Lübecker Aktionsplan Gleichstellung | Queer
Enthält Anlagen
VO/2025/14385  
Ö 9.12  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Produkte Entgeltermäßigung, Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2025/14465  
Ö 9.13  
Aufhebung eines Sperrvermerks (Im Hauptausschuss am 23.09.2025 vertagt.)
VO/2025/14460  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): AT zu: Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
VO/2025/14434-02  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses und des Wirtschaftsausschusses/Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde zu dem Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche
VO/2025/14434-01  
Ö 10.2  
BM Lothar Möller: Aussetzung des Ziels 'Klimaneutraler Gebäudebestand bis 2035' (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und anschließend in den Hauptausschuss (federführend) zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14523  
Ö 10.3  
AfD: Priwallfähre - Kostenfreie Mitnahme Einsatzfahrzeuge (Der Ältestenrat empfiehlt die Übeweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14535  
Ö 10.4  
Fraktion Linke & GAL: Satzungsänderung des Jugendhilfeausschusses (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14555  
Ö 10.5  
AfD: Ausnahmegenehmigung für Menschen mit Gehbehinderung zur Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14573  
Ö 10.6  
Fraktion Linke & GAL: Aufnahme von besonders schutzbedürftigen und traumatisierten Kindern aus Gaza und Israel (Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14574  
Ö 10.7  
CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP - Dringlichkeitsantrag: Konzept zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2025/14606  
Ö 10.8  
Dringlichkeitsantrag - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
2025/14433-01-02  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.07.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 14.1.1     Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO: AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Lag bereits vor.)      
N 14.1.2     BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: AT zum ÄA Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 15.2     Abschluss einer Vereinbarung mit Possehl Umweltschutz GmbH zur Ablösung von Unterhaltungspflichten in der ehem. Kiesgrube Dummersdorf      
N 15.3     Kapitaleinlage der Hansestadt Lübeck in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH      
N 15.4     Gründung der Windpark Binnen GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH      
N 15.5     Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf      
N 15.5.1     Empfehlung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zu VO/2025/14471 - Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen und Verkauf von Gebäuden in Lübeck Niendorf      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse