Vorlage - VO/2025/14331  

Betreff: Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Witt, Melanie
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
21.07.2025 
36. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
15.09.2025 
37. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.07.2025 
37. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
23.09.2025 
39. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zurückgestellt   
25.09.2025 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Prüf+Abwägungsbericht_Teil A-D
Anlage 2 Planoriginal_2025_06_16
Anlage 3 Teil A_PZ_A3_2025_06_16
Anlage 4 Teil-B_Text_2025_06_16
Anlage 5 Begründung SB_2025_06_16

Beschlussvorschlag

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB.

Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen.

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.

 

  1. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.


 


Verfahren

 

Die von der Planung betroffenen Bereiche wurden im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB beteiligt. Zu den Ergebnissen wird auf den Auswertungsbericht der durchgeführten Beteiligungsverfahren (Anlage 1) verwiesen.

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Kinder und Jugendliche wurden im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 BauGB beteiligt. Eine darüberhinausgehende besondere Beteiligung gemäß § 47 f GO wurde nicht durchgeführt, da die Belange von Kindern und Jugendlichen durch den Bebauungsplan in besonderem Maße berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

BauGB

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein (Zu den mittelbaren finanziellen Auswirkungen siehe Kap. 8 der Begründung)

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 


Begründung

siehe Anlage 5


Anlagen

Anlage 1 Prüf- und Abwägungsbericht zu den im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen

Anlage 2 Bebauungsplan 01.70.00, Fassung zum Satzungsbeschluss (Planoriginal)

Anlage 3 Teil A - Planzeichnung mit Legende (DIN-A3-Druckfassung)

Anlage 4 Teil B - Text (DIN-A4-Druckfassung)

Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan 01.70.00, Fassung zum Satzungsbeschluss
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Prüf+Abwägungsbericht_Teil A-D (1273 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Planoriginal_2025_06_16 (2169 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Teil A_PZ_A3_2025_06_16 (591 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Teil-B_Text_2025_06_16 (404 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 Begründung SB_2025_06_16 (864 KB)