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Vorlage - VO/2025/14264  

Betreff: Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.525 - Lübecker Schwimmbäder Bearbeiter/-in: Höfs, Marion
Beratungsfolge:
Senat
Schul- und Sportausschuss zur Vorberatung
17.07.2025 
18. Sitzung des Schul- und Sportausschusses zurückgestellt   
18.09.2025 
19. Sitzung des Schul- und Sportausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.07.2025 
37. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
23.09.2025 
39. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
14.10.2025 
40. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
11.11.2025 
41. Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zurückgestellt   
25.09.2025 
18. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zurückgestellt   
06.11.2025 
Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
__Anlage 1_VO2025_14264_Begründung_2
__Anlage 2_VO_2025_14264_Preistarife

Beschlussvorschlag

 

Der Preistarif Öffentliches Schwimmen, Schwimmunterricht und Kurse für die Lübecker Schwimmbäder wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen und zum 01.10.2025 in Kraft gesetzt.
 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmend

1.300 Bereich Recht

Keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Die Eintritts- und Kurspreise für Kinder werden weniger stark erhöht als für Erwachsene. Insofern wurde auf die Belange von Kindern und Jugendlichen Rücksicht genommen.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

Kommunales Abgabengesetz

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (siehe Wirtschaftsplan 2025 und 2026 der LSB)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

Siehe Anlage 1
 

Anlagen

Anlage 1 Begründung

Anlage 2 Liste der neuen Preistarife
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich __Anlage 1_VO2025_14264_Begründung_2 (1822 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich __Anlage 2_VO_2025_14264_Preistarife (410 KB)