Tagesordnung - 42. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 11.11.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2025 (Liegt vor)
SI/2025/770  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Heiligen-Geist-Hospital
VO/2025/14537  
Ö 3.1.1     Antwort zur neuen Anfrage von Axel Flasbarth für den Hauptausschuss: Schließung Heiligen-Geist-Hospital (Liegt jetzt vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14537-01  
Ö 3.2     Antwort auf mündl. Anfrage des AM Zahn zu Haushaltseinsparungen 2026 - Verdienstausfallentschädigungen für Bürgerschaftsmitglieder
Enthält Anlagen
VO/2025/14653  
Ö 3.3     Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ausarbeitung eines Budgetvertrages mit dem Café Salut
Enthält Anlagen
VO/2025/14658  
Ö 3.4     AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035 (Zurückgestellt am 09.09.25)
VO/2025/14522  
Ö 3.4.1     Antwort zur Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035 (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2025/14522-01  
Ö 3.5     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Nutzung von Social Media-Kanälen 2024/2025
VO/2025/14741  
Ö 3.6     NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Vorlagezeitpunkte von Antworten zu bereits gestellten Anfragen    
Ö 3.7     NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Aktueller Stand bzgl. der "Sportmilliarde"    
Ö 3.8     NEU: Mündl. Anfrage des AM Akyurt: Sachstandsfragen zu den SIE    
Ö 3.9     NEU: Mündl. Anfrage des AM Stolzenberg: Aufschiebende Wirkung von Anträgen    
Ö 3.10     NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Bürgermeister im Sozialausschuss des Landtages    
Ö 3.11     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Vertrag für die Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen des Gutes Niendorf    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     4.041.4 - Kulturbüro - Sonderprüfung zur Förderung des jungen schauspiels lübeck gUG (haftungsbeschränkt)
Enthält Anlagen
VO/2025/14244-02  
Ö 4.2     Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft
Enthält Anlagen
2025/14218-01-01  
Ö 4.3     10. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2024)
Enthält Anlagen
VO/2025/14642  
Ö 4.4     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
VO/2023/11920-02  
Ö 4.5     Austauschvorlage zu: VO 2025/ 14659: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Interreg-Projekt "Fehmarnbelt Growth Corridor"
VO/2025/14659-02  
Ö 4.6     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 4.7     Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen
3/11836-02-01-01  
Ö 4.8     Änderung Dienstleistungskonzessionsvertrag über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen
Enthält Anlagen
VO/2025/14644  
Ö 4.9     Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 4.10     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.11     Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 4.12     Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 4.13     Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023 (Zurückgestellt am 11.11.25)
VO/2025/14602  
Ö 4.14     Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 4.15     Förderung Projektaufruf Sanierung kommunaler Sportstätten (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Gesellschafterschreiben zur Verwendung des Zuschusses von 5 Mio. EUR für die SWL Mobil
Enthält Anlagen
VO/2025/14594  
Ö 5.2     Verkauf Kommanditanteil der TraveKom projects GmbH & Co. KG
VO/2025/14611  
Ö 5.3     Mitgliedschaft der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) in der Handelskammer Norrbotten (Nordschweden)
Enthält Anlagen
VO/2025/14634  
Ö 5.4     Wahl von Schiedsfrauen für den Bezirk II (St. Jürgen 1) und für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2025/14671  
Ö 5.5     Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2022/11476-01  
Ö 5.6     Änderungsvorschlag der Verwaltung zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2024/13776-01-01  
Ö 5.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Steenkamp
Enthält Anlagen
VO/2025/14551  
Ö 5.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Stadtrand
Enthält Anlagen
VO/2025/14576  
Ö 5.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg
Enthält Anlagen
VO/2025/14580  
Ö 5.10     Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2024 (Hierzu wurde versehentllich in der letzten Sitzung aufgrund einer Verwechselung kein Beschluss gefasst, daher erneut auf der TO)
Enthält Anlagen
VO/2025/14540  
Ö 5.11     Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für Investitionsmaßnahmen im Produkt 111020 999 für die Blockbinnenhöfe Kupferschmiedestraße und Oberer Wehdehof für Tiefbauinstandsetzungsmaßnahmen
VO/2025/14662  
Ö 5.12     Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2025/14501  
Ö 5.13     Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 5.13.1     AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Torsten Fürther (FDP): ÄA zu - Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
VO/2025/14447-03  
Ö 5.14     380/110 KV-Überlandleitung - TenneT
Enthält Anlagen
2025/14437-01-01  
Ö 5.15     Überplanmäßige Bewilligung gem. § 82(1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen im Rettungsdienst der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14707  
Ö 5.16     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für Deutsch-Intensivkurse für Wiederholende mit Ziel A2-B1/B1 in Höhe von 71.350,60 Euro
Enthält Anlagen
VO/2025/14547  
Ö 5.17     Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14621  
Ö 5.18     Austauschvorlage zu VO/2025/13529-01 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für das Produkt Lübecker Schwimmbäder
VO/2024/13529-02  
Ö 5.19     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.19.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-04  
Ö 5.20     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 5.21     Änderung der Entgeltliste und der Allgemeinen Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14657  
Ö 5.22     Austauschvorlage: Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660-01  
Ö 5.23     Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 I GO für das Haushaltsjahr 2025 im Produkt 111029 Gebäudemanagement für die Maßnahme Errichtung Interimsschule Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1
Enthält Anlagen
VO/2025/14676  
Ö 5.24     Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.25     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.26     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 11.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 5.27     Förderantrag beim Denkmalschutz-Sonderprogramm XIV des Bundes für Baumaßnahmen Katharinenkirche (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2025/14733  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 9.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Sachstand Nachfolge Finanzsoftware MACH    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Liegt jetzt vor)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines Grundstücks in der Maria-Göppert-Str. in Lübeck      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop / Sturbusch      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Bei den Tannen      
N 15.4     Verkauf von Grundstücken in der Schlutuper Straße - Los 1      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Maienweg      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lüneburgstraße      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Aurikelweg      
N 15.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wurzelweg      
N 15.10     Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen      
N 15.11     Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen in Krempelsdorf, Schönböcken und Badendorf      
N 15.12     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 EUR für die Beförderung von Schüler:innen mit Behinderung      
N 15.13     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 15.14     Vergabeentscheidung: Auftragsvergabe für rechtliche Beratungsleistungen      
N 15.15     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a      
N 15.16     Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK/Freigabe der Ausschreibung von Unterstützungsleistungen      
N 15.16.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: "Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK/Freigabe der Ausschreibung von Unterstützungsleistungen" (Die Anfrage wurde zurückgezogen !)      
N 15.17     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 11.11.25)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 11.11.25 öffentl. Teil (341 KB)