Auszug - Antwort auf mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Ausarbeitung eines Budgetvertrages mit dem Café Salut  

AM Dr. Flasbarth erklärt, die vorgelegte Antwort beantworte seine gestellte Frage nicht. Er wisse auch nicht, ob es sich bei der Antwort um den vor über einem Jahr beschlossenen Bericht handele. Als das letzte Mal nach dem Bericht gefragt worden sei, habe Senatorin Steinrücke erklärt, der Bericht dauere noch etwas, da eine belastungstechnische Überforderung des Personals vorliege. Darüber hinaus habe er die erwähnte Stellungnahme in der Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 23.09.2025 nicht finden können. Er bittet hierzu um Aufklärung.

Die Verwaltung sagt dies zu.

                                                        Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.