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Auszug - Austauschvorlage zu VO/2025/13529-01 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für das Produkt Lübecker Schwimmbäder  

 42. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.18
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 25.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13529-02 Austauschvorlage zu VO/2025/13529-01 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs.1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für das Produkt Lübecker Schwimmbäder
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika FrankBezüglich:
VO/2024/13529
Federführend:4.525 - Lübecker Schwimmbäder Bearbeiter/-in: Bockelmann, Holger
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:
 

Beschlussempfehlung:

Im nachfolgendem Produktsachkonto werden im Haushaltsjahr 2025 gem. § 82 Abs.1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

424002 000 5315000

Lübecker Schwimmbäder / Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

1.184.485,00 €

 

Die Deckung erfolgt aus den nachstehenden Produktsachkonten:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

424001 000 5431007

Sportstätten / Sachverst.-, Gerichts-u.ä.Kosten

 

  60.000,00 €

424001 000 5271000

Sportstätten / Beson. Vwaltungs-u Betriebsaufw.

 

140.000,00 €

315501 000 4481000

Soz. Einr. für Aussiedler und Ausländer / Erträge aus Kostenerst. Land

984.485,00 €

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.