Tagesordnung - 56. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 56. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 06.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021
SI/2021/963  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021
SI/2021/964  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10283  
Ö 3.2  
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall -
Enthält Anlagen
VO/2021/10318  
Ö 3.3  
Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10254  
Ö 3.4  
Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10291  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
DIE LINKE AT zu VO/2021/10346: Prüfantrag Enteignung von Grundstücken an der Roeckstraße
VO/2021/10346-01  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: LÜMO barrierefrei
VO/2021/10353  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2021/10357 Schottergärten in Lübeck
VO/2021/10357-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10284  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 5.3  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 5.4  
Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
VO/2021/09988-01  
Ö 5.5  
Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling
Enthält Anlagen
VO/2021/10305  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept    
Ö 5.7  
Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10328  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Thematik Solarparks und ihrer baulichen Umsetzung im Stadtgebiet als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz
VO/2021/10428  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Solarparks boomen. Sie können ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz sein. Darüber hinaus profitiert Kommunen durch die Gewerbesteuer und ggf. auch durch eine freiwillige Kommunalabgabe auf den erzeugten Strom.

 

Hierzu habe die folgenden Fragen:

 

  1. Wie viele Solarparks gibt es im Stadtgebiet aktuell?
  2. Wie viele Solarparks sind geplant? Wie viele Flächen zur Nutzung sind angemeldet?
  3. In welchem Planungsstadium befinden sich die Anlagen?
  4. Wieviel Potential besteht noch in der Hansestadtbeck? Wieviel Prozent der Stadtfläche kann in Lübeck mit Solarparks belegt werden?
  5. Welches Regelwerk gibt es in Lübeck für etwaige Solarpark-Vorhaben?
  6. Wo könnten solche Parks in der Hansestadt entstehen und wo nicht?
  7. Gibt es vorbelastete Flächen, beispielsweise entlang von Autobahnen und Eisenbahnlinien, aber auch versiegelte Flächen, etwa Industriebrachen oder ehemalige Deponien, die sich besonders eignen würden?
  8. Gibt es Flächen, wo Solaranlagen weder Naturschutzgebiete noch geschützte Landschaftsteile beeinträchtigen würden?
  9. Welcher Abstand muss zwischen Solaranlagen und der Wohnbebauung in Lübeck eingehalten werden?
  10. Das Land arbeitet an einem sogenannten Beratungserlass für Solarparks. Wann wird mit der Fertigstellung gerechnet?

 


 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

   
    06.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Solarparks boomen. Sie können ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz sein. Darüber hinaus profitiert Kommunen durch die Gewerbesteuer und ggf. auch durch eine freiwillige Kommunalabgabe auf den erzeugten Strom.

 

Hierzu habe die folgenden Fragen:

 

  1. Wie viele Solarparks gibt es im Stadtgebiet aktuell?
  2. Wie viele Solarparks sind geplant? Wie viele Flächen zur Nutzung sind angemeldet?
  3. In welchem Planungsstadium befinden sich die Anlagen?
  4. Wieviel Potential besteht noch in der Hansestadt Lübeck? Wieviel Prozent der Stadtfläche kann in Lübeck mit Solarparks belegt werden?
  5. Welches Regelwerk gibt es in Lübeck für etwaige Solarpark-Vorhaben?
  6. Wo könnten solche Parks in der Hansestadt entstehen und wo nicht?
  7. Gibt es vorbelastete Flächen, beispielsweise entlang von Autobahnen und Eisenbahnlinien, aber auch versiegelte Flächen, etwa Industriebrachen oder ehemalige Deponien, die sich besonders eignen würden?
  8. Gibt es Flächen, wo Solaranlagen weder Naturschutzgebiete noch geschützte Landschaftsteile beeinträchtigen würden?
  9. Welcher Abstand muss zwischen Solaranlagen und der Wohnbebauung in Lübeck eingehalten werden?
  10. Das Land arbeitet an einem sogenannten Beratungserlass für Solarparks. Wann wird mit der Fertigstellung gerechnet?

 

Zwischenantwort

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, (FDP) zur vorgesehenen Beschränkung des Schiffsverkehrs an der Hubbrücke aufgrund des technischen Zustandes der Brücke
VO/2021/10426  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Turbobaustellen auf der Autobahn sowie deren Relevanz für die Hansestadt
VO/2021/10427  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.000): Vorstellung der Autobahn GmbH    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Vorhaben Baggersand 25    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung: Skateranlage Travemünde    
Ö 6.4.4  
CDU: Wahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Bauausschuss
VO/2021/10369-01  
Ö 6.4.5  
mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietvertragsangelegenheiten    
Ö 6.4.6  
mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrssituation Walderseestraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361  
Ö 7.1.1  
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.2  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.2.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD) : Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363  
Ö 7.3.1  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag AM Ulrich Pluschkell (SPD): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362  
Ö 7.4.1  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.08.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilung über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse