Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 10.10.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Liegt vor)
SI/2023/299  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/300  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Nahverkehr (Zurückgestellt am 29.08.23)
VO/2023/12387  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Nahverkehr
Enthält Anlagen
VO/2023/12387-01  
Ö 3.2  
NEU: mündl. Anfrage von AM Schulte-Ostermann (Fraktion GAL) betr. Sachstand der Beantwortung ihrer Anfrage städtische Mitarbeitende mit EG 1    
Ö 3.3  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Antwort auf eine Frage zur Baugenehmigung für das Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage von AM Akyurt (CDU-Fraktion) betr. Anhörungsverfahren Nutzungsuntersagung Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2022 / 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12638  
Ö 4.2  
8. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2022)
Enthält Anlagen
VO/2023/12667  
Ö 4.3  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12704  
Ö 4.3.1  
ÄA des AM Thorsten Fürter (FDP) zu VO/2023/12704 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
VO/2023/12704-01  
Ö 4.4  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 (Zurückgestellt am 14.11.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 4.5  
Zwischenbericht zu öffentlichen Fahrrad-Servicestationen im Stadtgebiet
VO/2023/12666  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12702  
Ö 5.2  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zu Gunsten der Stiftung HGH
VO/2023/12684  
Ö 5.3  
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016
Enthält Anlagen
VO/2022/11757  
Ö 5.4  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12629  
Ö 5.5  
Kulturstiftung Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12630  
Ö 5.6  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12631  
Ö 5.7  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2020
Enthält Anlagen
VO/2023/12635  
Ö 5.8  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2020
Enthält Anlagen
VO/2023/12636  
Ö 5.9  
Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12669  
Ö 5.9.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): ÄA zu VO/2023/12669 Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12669-01  
Ö 5.10  
Genehmigung der Geschäftsordnung - Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12506  
Ö 5.11  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12445  
Ö 5.12  
Tausch von Grundstücksteilflächen in der Welsbachstraße
Enthält Anlagen
VO/2023/12491  
Ö 5.13  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
Enthält Anlagen
VO/2023/12594  
Ö 5.14  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12495  
Ö 5.14.1  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (neue Anlage 6)
Enthält Anlagen
VO/2023/12495-01  
Ö 5.15  
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12406  
Ö 5.16  
Namensgebung für die Julius-Leber-Schule am Standort Marquardplatz 7 und für die neue Grundschule am Standort Brockesstraße 59/61
Enthält Anlagen
VO/2023/12620  
Ö 5.17  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 69.536,00 Euro für ein Sprachlernangebot Deutsch als Vorkurs für Schüler:innen DaZ/DaF inkl. Alphabetisierung
Enthält Anlagen
VO/2023/12637  
Ö 5.18  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12639  
Ö 5.19  
Änderung des "Tarifs für die Benutzung des Passat-Hafens in Lübeck-Travemünde/Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2023/12679  
Ö 5.20  
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK
Enthält Anlagen
VO/2023/12557  
Ö 5.21  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Zurückgestellt am 14.11.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 5.22  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - und zugehörige 144. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss über ergänzende Verfahren
Enthält Anlagen
VO/2023/12607  
Ö 5.23  
Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12665  
Ö 5.24  
Projektfreigabe "Grundinstandsetzung Julius-Leber-Schule Brockesstraße 59-61, 23554 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12652  
Ö 5.25  
Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Aufwendungen und Auszahlungen auf dem Produktsachkonto 552001 000.5221001 - Wasser und Hafen, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen, Hafenbahn
VO/2023/12673  
Ö 5.26  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2023/12674  
Ö 5.27  
Projektfreigabe "Bugenhagen-Schule - Grundinstandsetzung", Moislinger Allee 32, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12676  
Ö 5.28  
BW 280 Orkneypark Brücke Ersatzneubau - Projektfreigabe und außerpanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12481  
Ö 5.29  
Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg
Enthält Anlagen
VO/2023/12686  
Ö 5.30  
Projektfreigabe Neubau eines Geh- und Radweges in der Grünanlage zwischen Beethovenstraße und Artlenburger Straße Beginn der Ausschreibung 2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2023/12687  
Ö 5.31  
Ladeinfrastrukturkonzept - Verkehrsentwicklungsplan Teilgutachten
Enthält Anlagen
VO/2023/12651  
Ö 5.32  
Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in dem Stadtteil Travemünde sowie Travemünde Priwall im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2023/12691  
Ö 5.33  
Gesellschafteranweisung zur Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (Der Punkt wird zurückgezogen.)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 14.11.23 - Der Antrag wird zurückgezogen.)
VO/2023/12314  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12708  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel: Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschaffung eines zentralen Cyber-Recovery-Backupsystems über Dataport      
N 14.2     Abbestellung eines Rechnungsprüfers      
N 14.3     Anpassung der Verträge über die Wegenutzungsrechte für Strom, Gas, Wasser und Wärme wegen Einführung des § 2b UStG      
N 14.4     Gründung der Windpark Schülp GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH      
N 14.5     Gründung der Windpark Rohlsdorf GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck Energie GmbH      
N 14.6     Anpassung des Gesellschaftsvertrages der TraveKom projects GmbH & Co KG      
N 14.7     Vorzeitige Aufhebung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moislinger Mühlenweg      
N 14.8     Umgehungsstraße Schlutup (B104) - Verkauf und Ankauf von Flächen und Entschädigungszahlungen      
N 14.9     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck-Moisling, Oberbüssauer Weg      
N 14.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.12     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.13     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße      
N 14.14     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg      
N 14.15     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 14.16     Verkauf von Flurstücken in Lübeck, belegen am Nachtigallensteg      
N 14.17     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.18     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Torneiweg      
N 14.19     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.20     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.21     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 14.22     Verlängerung von Erbbaurechten in Lübeck (Mehrfamilienhäuser)      
N 14.23     Erbringung von Bewachungsdienstleistungen (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.24     Ersatzbeschaffung von Schutzbekleidung für die Feuerwehr Lübeck      
N 14.25     Projektfreigabe zur Umsetzung der Empfehlung des Schul- und Sportausschusses "Schutz von Kindern vor gefährlicher UV - Strahlung" über 175.000,00 Euro      
N 14.26     Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.10.23 öffentl. Teil (452 KB)