Auszug - Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg  

6. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.29
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12686 Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Stolte, Christian
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 


Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die NSH (NSH Nahverkehr Schleswig-Holstein GmbH) als Tariforganisation des Schleswig-Holstein-Tarifs mit der Umsetzung des anliegenden Tarifkonzepts zur Tarifintegration der NAHBUS-Verkehre in den Schleswig-Holstein-Tarif zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu beauftragen.

 

Für die sich aus der Umsetzung des Tarifkonzepts ergebenden Mindereinnahmen beim städtischen Verkehrsunternehmen SWL mobil GmbH wird dem Verkehrsunternehmen zunächst für zwei Jahre ein pauschaler jährlicher Ausgleich in Höhe von 18.000 € aus den bestehenden Mitteln des ÖPNV-Haushalts gewährt. Unter Überprüfung der tatsächlichen Einnahmeeffekte wird für den darauffolgenden Zeitraum ein anderes Verfahren vereinbart.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum