Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 13.09.23 öffentl. Teil
Protokoll 26.09.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Liegt vor)
SI/2023/401  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023 (Liegt vor)
SI/2023/298  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/299  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zur aktuellen Situation Geflüchtete (Sen Steinrücke)    
Ö 3.2  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt
VO/2023/12695  
Ö 3.3     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung (Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2021/10520  
Ö 3.3.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zu Homeoffice in der städtischen Verwaltung (Zurückgestellt am 10.10.23 - Siehe hierzu Antwort TOP 3.3.2)
VO/2023/12623  
Ö 3.3.2  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2021/10520-01  
Ö 3.4  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL (Zurückgestellt am 10.10.23 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))
VO/2023/11975  
Ö 3.5  
Antwort auf den Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Brandschutzertüchtigung Schrankhaus und Kammerhaus
VO/2023/12632-01  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1
VO/2023/12685  
Ö 3.7  
Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Informationszugangseinschränkungen für Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder
VO/2023/12694  
Ö 3.8  
AM Christopher Lötsch (CDU): Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12713  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten
VO/2023/12728  
Ö 3.10  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.11  
NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Beantwortung seiner mündlichen Anfrage vom 10.10.2023 zur Baugenehmigung für Brandschutzkonzept HGH    
Ö 3.12  
NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Anmeldung des Baubeginns für Brandschutzkonzept HGH    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)
VO/2023/12658  
Ö 4.2  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2023/12401  
Ö 4.4  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
Ö 4.5  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH) für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12371-01  
Ö 5.2  
Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12669  
Ö 5.3  
Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12672  
Ö 5.3.1  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu: VO/2023/12672 Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck
VO/2023/12672-01  
Ö 5.4  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12551  
Ö 5.5  
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2023/12653  
Ö 5.6  
Provenienzforschung in der Völkerkundesammlung der LÜBECKER MUSEEN und Restitution von Sammlungsobjekten aus kolonialen Kontexten
Enthält Anlagen
VO/2023/11943  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 1.000.000,00 Euro für das Programm zur »Neupositionierung der Kunsthalle St. Annen 2023-2025«
Enthält Anlagen
VO/2023/12643  
Ö 5.8  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 5.9  
Projektfreigabe zur Umnutzung des "Hausmeister-Hauses" an der Gotthard-Kühl-Schule am Neuhof zur Aufnahme des Schulsozialdienstes.
Enthält Anlagen
VO/2023/12656  
Ö 5.10  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten
Enthält Anlagen
VO/2023/12657  
Ö 5.11  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "4. Bauabschnitt Sanierung C.-J.-Burckhardt Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12660  
Ö 5.12  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12678  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2023/12314  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau
VO/2023/12708  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023 (Liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage von AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 13.09.23 öffentl. Teil (227 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 26.09.23 öffentl. Teil (893 KB)