Vorlage - VO/2023/12691  

Der Bürgermeister wird beauftragt, sich beim Breitbandausbau in dem Stadtteil Travemünde, sowie Travemünde Priwall mit der Erneuerung von Beleuchtungsstandorten und der Sanierung von Gehwegflächen zu beteiligen.

In der Hansestadt Lübeck hat im letzten Jahr verstärkt der Breitbandausbau in den einzelnen Stadtteilen begonnen. Hier wird es notwendig die Geh- und Radwege zur Verlegung der Breitbandkabel in Grabenbreite zu öffnen. Die Verwaltung möchte analog zu den bisherigen Beteiligungen beim Breitbandausbau (vgl. VO/2022/10906, VO/2022/10791, VO/2022/11154 und VO/2023/12096) ebenfalls im nächsten Ausbaugebiet der Leitungsträger im Bereich von Travemünde und dem Priwall eine Beteiligung von Beleuchtung und Oberflächen durchführen.

In diesem Gebiet müssen ca. 650 Beleuchtungsstandorte erneuert werden. Hier handelt es sich um ein Kostenvolumen von ca. 3 Mio. €.

Die vorläufige Kostenschätzung für die Beteiligung an den Oberflächen hat ein Volumen von 2 Mio. € ergeben.

Durch die Beteiligung der Stadt an den Oberflächen wird ein sanierungsbedürftiger Gehweg nicht nur auf Rohrgrabenbreite geöffnet und erneuert, sondern in der gesamten Breite neu hergestellt. Besonders für mobilitätseingeschränkte Personen, ältere Menschen mit Rollatoren oder Kinderwagen hat ein komplett erneuerter Gehweg viele Vorteile. Je nach Erfordernis werden neue Platten oder Klinker verlegt, der Unterbau frostsicher hergestellt und Unebenheiten ausgeglichen.

Diese Möglichkeit ist einmalig. Die Verwaltung hat die Chance aufgrund des enormen Mehrwerts für die Bürger:innen, mit Blick auf die Kosten, die baustellenbedingten Einschränkungen und den großen Schritt zu mehr Umweltschutz erkannt und wird das Projekt gemeinsam mit den Leitungsträgern umsetzen. Die Baumaßnahmen werden zwischen der Hansestadt Lübeck und den Leitungsträgern durch die Leitstelle Verkehrsflussmanagement koordiniert, um einen möglichst kurzen Bauablauf zu gewährleisten.

Die betroffenen Straßen können der folgenden Abbildung entnommen werden. Hierbei ist zu beachten, dass es hierbei zu Änderungen kommen kann, wenn sich Ausbaupläne ändern sollten oder es zu Verzögerungen im Bauablauf kommt.

Abbildung: Betroffene Straßen des Breitbandausbaus in Travemünde; orange markierte Straßen werden federführend durch TraveNetz, magenta markierte Straßen federführend durch die Telekom ausgebaut

Kosten / Finanzierung:

Die Kosten für die Maßnahmen sind im Finanzplan 2023 und 2024 enthalten. Die Mittel werden geordnet und dann aus dem Bereichsbudget bzw. Fachbereichsbudget zur Verfügung gestellt.

Die Kostenschätzung Beleuchtung beträgt ca. 3 Mio. €. Zur Vereinfachung werden die finanziellen Mittel nur unter dem Produkt 541001 Gemeindestraßen geordnet.

                     Produktsachkonto 541001 5221105 Ersatzbeschaffung Festwert Straßenbeleuchtung

Die Kostenschätzung für die Oberflächen beträgt ca. 2 Mio. €. Die Mittel werden geordnet. Dies geht nicht zu Lasten der geplanten Maßnahmen 2023.

Eine Beteiligung erfolgt nur nach vorheriger Freigabe der Haushaltsmittel auf den jeweiligen Produktsachkonten aller Straßenprodukte durch den Bereich Haushalt und Steuerung. Zur Vereinfachung werden die finanziellen Mittel nur unter dem Produkt 541001 Gemeindestraßen geordnet.

                     Produktsachkonto 541001 625 Rad- und Gehwege

Anlage 1: Finanzielle Auswirkungen