Tagesordnung - 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022
SI/2022/056  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Antrag des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 7.8. Lag bereits vor.)
VO/2021/10629  
Ö 5.2  
Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz: Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.09.22) (Die Empfehlung hat in der Sitzung im September nicht die Dringlichkeit erhalten. Lag bereits vor)
VO/2022/11514-01  
Ö 5.2.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag des AM Katja Mentz: Sanierung der Grundschule Dom-Schule Lübeck (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 22.09.22) - Änderungsantrag von CDU + SPD -
2022/11514-01-01  
Ö 5.3  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus (Die Empfehlung hat in der Sitzung im September nicht die Dringlichkeit erhalten. Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Behandlung in einer gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11524  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme en bloc der Anfragen und Antworten zu TOP 6.)    
Ö 6.1  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. §16 GO: Lärmemissionen vermeiden (Lag bereits vor)
VO/2022/11425  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des BM Antje Jansen (GAL), gem. §16 GO: Lärmemissionen vermeiden
VO/2022/11425-01  
Ö 6.2  
BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave (Lag bereits vor)
VO/2022/11502  
Ö 6.2.1  
Antwort auf BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave
VO/2022/11502-01  
Ö 6.3  
Anfrage BM Wolfgang Neskovic gem. § 16 GO zum Thema Cybersicherheit in Lübeck
VO/2022/11664  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen (Lag bereits vor)
VO/2022/11083  
Ö 7.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag - Tempo 30 (Lag bereits vor. Dieser Antrag wurde vertagt bis zur Berichtsvorlage Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen. Die Fraktion hält den Antrag nunmehr zur VO/2022/11083 aufrecht.)
VO/2017/04864  
Ö 7.2  
Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement (Lag bereits vor.)
VO/2022/11318  
Ö 7.3  
Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge (Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit Top 9.6 empfohlen.)
Enthält Anlagen
2022/10755-06-01  
Ö 7.4  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung (Lag bereits vor.)
VO/2022/11409  
Ö 7.5  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037 (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

 Information der politischen Gremien zum Zustand der Lübecker Altstadtbrücken und zum gesamtstädtischen Bauprogramm bis 2037

 

 Beantwortung der Anfrage von AM Christopher Lötsch (VO/2022/11226) aus der Bauausschusssitzung am 20.06.2022: Terminplanung Brückensanierung

1. Wie ist der Ablauf bzw. die Terminplanung für die Brückensanierungen?

2. Welche Brücken sollen wann (in den nächsten 15 Jahren) saniert werden?


 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.12 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

 Information der politischen Gremien zum Zustand der Lübecker Altstadtbrücken und zum gesamtstädtischen Bauprogramm bis 2037

 

 Beantwortung der Anfrage von AM Christopher Lötsch (VO/2022/11226) aus der Bauausschusssitzung am 20.06.2022: Terminplanung Brückensanierung

1. Wie ist der Ablauf bzw. die Terminplanung für die Brückensanierungen?

2. Welche Brücken sollen wann (in den nächsten 15 Jahren) saniert werden?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.10.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 7.6  
Bericht Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
VO/2022/11301  
Ö 7.6.1  
Bericht Winterdienst auf Radwegen - Antrag von CDU + SPD: Winterdienst auf Radwegen umwelt- und klimafreundlich gestalten
VO/2022/11301-01  
Ö 7.7  
Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn
VO/2022/11494  
Ö 7.8  
Bericht bzgl. des Antrags des Beirats für Senior:innen und des Beirats für Menschen mit Behinderungen: E-Scooter (Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 5.1 empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10629-01  
Ö 7.9  
Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
Enthält Anlagen
VO/2022/11551  
Ö 7.9.1  
Antrag von CDU + SPD: Parkhaus Falkenstraße: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! Zu: Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
VO/2022/11551-02  
Ö 7.10  
Personalbericht 2021 / 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11556  
Ö 7.11  
7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021) (Der Ältestenrat empfiehlt die gemeinsame Beratung mit TOP 9.5.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11568  
Ö 7.12  
Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022
VO/2022/11583  
Ö 7.13  
Ausweitung des Angebots der Linie 40
VO/2022/11584  
Ö 7.14  
Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"
Enthält Anlagen
VO/2022/11585-01  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Abstimmungen der Wahlen zu TOP 8 en bloc.)    
Ö 8.1  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11614  
Ö 8.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11669  
Ö 8.2  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11641  
Ö 8.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahlen in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11673  
Ö 8.2.2  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11641-01  
Ö 8.2.3  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11641-02  
Ö 8.2.4  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11641-03  
Ö 8.3  
CDU: Wahl in den Werkausschuss EBL
VO/2022/11642  
Ö 8.4  
Die Unabhängigen: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11658  
Ö 8.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11668  
Ö 8.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11667  
Ö 8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/11675  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2022/11674  
Ö 8.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2022/11672  
Ö 8.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in Schul- und Sportausschuss
VO/2022/11671  
Ö 8.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2022/11670  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Anbindung der Veranstaltungsstätte "GOLLAN-Werft" an den ÖPNV
VO/2022/11630  
Ö 9.2  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11636  
Ö 9.3  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Erhöhung der Schulwegsicherheit durch Einrichtung von Schulstraßen Hier: Paul-Gerhard-Schule
VO/2022/11637  
Ö 9.4  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022 Bürger:innenbeteiligung stärken
VO/2022/11638  
Ö 9.5  
Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Lag bereits vor. Es wird die gemeinsame Beratung mit TOP 7.11 empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10500  
Ö 9.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Lag bereits vor)
VO/2021/10500-01  
Ö 9.5.2  
SPD+CDU: Änderungsantrag zu "Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021" (Lag bereits vor)
VO/2021/10500-04  
Ö 9.5.3  
Änderungsantrag Fraktion Die Unabhängigen: Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021 (Lag bereits vor)
VO/2021/10500-05  
Ö 9.6  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung der Tagesordnungspunkte 9.6 und 9.7 inkl. Unterpunkte in die Januar-Sitzung der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 9.6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2022/10755-02 ÄA zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor)
2022/10755-02-01  
Ö 9.6.2  
FREIE WÄHLER & GAL: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor)
VO/2022/10755-05  
Ö 9.6.3  
FDP: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor)
VO/2022/10755-07  
Ö 9.7  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung der Tagesordnungspunkte 9.6 und 9.7 inkl. Unterpunkte in die Januar-Sitzung der Bürgerschaft.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.7.1  
FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor)
VO/2022/10758-02  
Ö 9.8  
Wirtschaftsplan 2023 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2022/11316  
Ö 9.9  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11346  
Ö 9.10  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in die Januar-Sitzung,.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 9.11  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg
Enthält Anlagen
VO/2022/11445  
Ö 9.12  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11449  
Ö 9.13  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 28.800,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11474  
Ö 9.14  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.475,00 Euro für den Interkulturellen Sommer 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11475  
Ö 9.15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11477  
Ö 9.16  
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 bis 2019 der Stiftung "Lübecker Wohnstifte"
Enthält Anlagen
VO/2022/11479  
Ö 9.17  
Festellung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018 der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11482  
Ö 9.18  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2022/11487  
Ö 9.19  
Beitritt der KWL GmbH zum Verband der Wirtschaftsförderungen in Schleswig-Holstein
Enthält Anlagen
VO/2022/11498  
Ö 9.20  
Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)
VO/2022/11515  
Ö 9.21  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk III (St. Jürgen 2)
VO/2022/11539  
Ö 9.22  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2022/11540  
Ö 9.23  
Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk IX (Kücknitz)
VO/2022/11541  
Ö 9.24  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk XI (Buntekuh)
VO/2022/11542  
Ö 9.25  
Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
Enthält Anlagen
VO/2022/11544  
Ö 9.25.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
VO/2022/11544-03  
Ö 9.25.2  
DIE LINKE: Änderungsantrag zu VO/2020/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
VO/2022/11544-04  
Ö 9.25.3  
Die Unabhängigen: ÄA zu VO/2022/11544 Strategische Neuausrichtung der städtischen SeniorInnenEinrichtungen SIE
VO/2022/11544-05  
Ö 9.26  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11545  
Ö 9.27  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11552  
Ö 9.28  
AUSTAUSCHVORLAGE Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2022 im Produkt 111007 Informationstechnik
VO/2022/11561-01  
Ö 9.29  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 60.000,00 Euro für das Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung in Holstentor-Nord"
Enthält Anlagen
VO/2022/11567  
Ö 9.30  
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2022/11570  
Ö 9.31  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11576  
Ö 9.32  
Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave
Enthält Anlagen
VO/2022/11604  
Ö 9.32.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11604 Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave
VO/2022/11604-02  
Ö 9.33  
5. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11607  
Ö 9.34  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11606  
Ö 9.35  
Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe, Materialauswahl und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2022/11588  
Ö 9.36  
Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2022/11565  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE & Die Unabhängigen AT zu VO/2021/10211-01-01 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen Dieser Antrag wurde aus technischen Gründen noch einmal neu erstellt durch das BdB. Antrag mit der VO 2021/10211-01-01 wurde am 30.9.2021 aus der Bürgerschaft in den Jugendhilfeauschuss überwiesen. Die Empfehlung liegt jetzt vor.
2021/10211-01-02  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10211 Kinder- und Jugendbeteiligung in allen Ausschüssen
1/10211-01-01-01  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck (Lag bereits vor)
VO/2022/11013  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11013-01  
Ö 10.2.2  
Änderungsantrag von CDU + SPD zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck
VO/2022/11013-02  
Ö 10.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Lag bereits vor)
VO/2022/10980-02  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (VO/2022/10980-02)
VO/2022/10980-07  
Ö 10.4  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Lag bereits vor)
VO/2022/11242  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs
VO/2022/11242-01  
Ö 10.4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs
VO/2022/11242-02  
Ö 10.5  
FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..." (Lag bereits vor)
VO/2022/11496  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag der FDP: Beteiligung an der Gesundheits- und Senioren-App "Gut versorgt in..."
VO/2022/11496-01  
Ö 10.6  
FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten (Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2022/11453  
Ö 10.7  
Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee (Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2022/11657  
Ö 10.8  
Freie Wähler & GAL: Bibliothek der Dinge (Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung.)
VO/2022/11659  
Ö 10.9  
Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten (Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
2022/11299-04-01  
Ö 10.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ostsee Klimaschutz (Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den USO zur abschließenden Beratung.)
VO/2022/11666  
Ö 10.11  
CDU: Behindertenbeirat (Der Ältesntenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11680  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.09.2022      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Gothmunder Weg      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Elsterweide      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wickedestraße / Friedenstraße      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Pohl      
N 15.8     Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK (Lag bereits vor.)      
N 15.8.1     Die Unabhängigen: Änderungsantrag zur Vorlage VO/2022/11476 Strategische Entwicklung des Port of Lübeck (Lag bereits vor.)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse