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Vorlage - VO/2022/11539  

Betreff: Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk III (St. Jürgen 2)
Status:öffentlich  
Federführend:1.300 - Recht Bearbeiter/-in: Heß, Sophie-Dorothee
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.11.2022 
72. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2022 
36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag


Herr Ulrich Praefke, Plönniesstraße 14, 23560 Lübeck wird für 5 Jahre als

Schiedsmann für den Bezirk III (St. Jürgen 2) gewählt.

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

 

Keine Betroffenheit

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

Schiedsordnung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung


Nach Ablauf der Amtszeit ist die Schiedsamtsstelle für den Bezirk III (St. Jürgen 2) neu zu besetzen. Herr Ulrich Praefke hat sich bereit erklärt, weitere fünf Jahre das Amt des Schiedsmannes auszuüben. Weitere Bewerberbungen liegen nicht vor.

Anlagen


 

 

 

 

 

 

 

 

Bürgermeister Jan Lindenau