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Vorlage - VO/2022/11636  

Betreff: Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022
Grüner Pfeil für Radfahrer
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2022 
36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Frau Meike Hintze beantragt:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, an welchen Ampel gesteuerten Kreuzungen die Einführung des grünen Pfeils zum Rechtsabbiegen für Radfahrende möglich ist.

 

Frau Hintze begründet ihren Antrag wie folgt:

Durch diese Maßnahme wird das Radfahren attraktiver.


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

Entfällt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Es handelt sich um einen Antrag aus der Einwohner: innenversammlung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 16 b GO  S.-H.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

 

Nein – Können nicht beziffert werden

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

Entfällt, da es sich um einen Antrag aus der Einwohner:innenversammlung handelt.

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

Entfällt.

 

Begründung


 

Anlagen

Anregungen und Vorschläge aus der Einwohnerversammlung sind gem. Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck (§ 11 Abs. 6) innerhalb von drei Monaten in der Bürgerschaft zu beraten und zu behandeln.