Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 26.03.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020 (Liegt vor)
SI/2020/560  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibung der Stelle der Fachbereichsleitung Kultur und Bildung, Text und Verfahren
VO/2020/08874  
Ö 3.2  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion" (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08258  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zum Thema "Inklusion"
Enthält Anlagen
VO/2020/08680  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08230  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern
VO/2020/08726  
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit
VO/2019/08323  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit
Enthält Anlagen
VO/2020/08870  
Ö 3.5  
Anfrage der Ausschussmitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Förderung für Investitionen in Elektromobilität (Zurückgestellt am 25.02.20)
VO/2020/08697  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage der AM Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth - Förderung für Investitionen in Elektromobilität - VO/2020/08697
VO/2020/08854  
Ö 3.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren (Zurückgestellt am 10.03.20)
VO/2020/08756  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren
VO/2020/08864  
Ö 3.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. nicht eingeschalteter Beleuchtung
VO/2020/08604  
Ö 3.8  
Antwort auf die Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Nutzung der Räumlichkeiten im Rathaushof durch die Technische Hochschule
VO/2020/08727  
Ö 3.9  
Anfrage AM Simon (CDU-Fraktion): Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen-
Enthält Anlagen
VO/2020/08901  
Ö 3.10  
BM Bernhard Simon: Fragen zur finanziellen Lage städtischer Gesellschaften in Folge der Corona-Krise
VO/2020/08915  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betreffend geforderte Akteneinsicht Stadtwerke Lübeck    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltes 2021    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend den Sachstand der Anfrage zu Radfahrprojekte GFGK-Förderprojekte    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die beschlossene Freigabe in Höhe von 10 Mio Euro für Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie    
Ö 3.15  
NEU: aktuelle Lage Corona-Pandemie (Bgm.)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2019/20
Enthält Anlagen
VO/2020/08695  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
Ö 5.2  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08782  
Ö 5.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Umnutzung und Sanierung des Gebäudes der ehemaligen Schulhausmeisterwohnung an der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58 in 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08760  
Ö 5.4  
Änderung der "Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang"
Enthält Anlagen
VO/2020/08778  
Ö 5.5  
Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Öffnung von Kitas und Grundschulen da wo möglich (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/08908  
Ö 7.2  
AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag: Hybrid-Lösungen schaffen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/08914  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08261  
Ö 8.1.1  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren.
VO/2020/08777  
Ö 8.2  
NEU: Ankündigung eines Berichtes zum Thema Gleichstellung in der Corona-Zeit (Bgm.)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: öffentliche Beratung zu TOP 14.3: Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Handlungsoptionen bei möglichen Liquiditätsengpässen bei der LHG      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Auftragserteilung zur Beschaffung von versch. Schutzmasken zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Ordnungsamt      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.3     Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe      
N 14.4     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Erdgaslieferung ab 2021 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: mündl. Nachfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die eingesetzte Mikrofonanlage      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 26.03.20 (403 KB)