Auszug - NEU: aktuelle Lage Corona-Pandemie (Bgm.)  

   - die Beratung zu diesem TOP wurde vorgezogen und erfolgte im Anschluss an TOP 2.1 -

Herr Bürgermeister Lindenau fast die Geschehnisse und Änderungen, welche sich seit der letzten Zusammenkunft des Hauptausschusses ergeben, haben zusammen.

Unter anderem haben sich einige Ausschüsse für die Durchführung von Informations-Telefonkonferenzen entschieden. Dies könne weiterhin so gehandhabt werden. Daneben bestehe aber auch die Möglichkeit der Durchführung von Präsenzsitzungen. Gerne könne die Verwaltung aber auch direkt bei Informationsbedarf zu bestimmten Themen angesprochen werden.

Weiterhin teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit das wie vereinbart über die Verwendung der freigegebenen Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro für Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auf der Internetseite der Hansestadt Lübeck informiert werde.

Es wird vereinbart auf der Tagesordnung des Hauptausschusses dauerhaft einen Tagesordnungspunkt zu dem Thema Corona-Pandemie vorzusehen, unter welchem grundlegende Themen zur Steuerung der Verwaltung behandelt werden können.

Im weiteren Verlauf gibt Herr Bürgermeister Lindenau einen Ausblick auf die anstehenden Neuerungen ab dem 18.05.2020.

Betreffend eine im Social Media Bereich erfolgte Ankündigung eines Autokinos in der Hansestadt Lübeck, weist Herr Bürgermeister Lindenau darauf hin, dass eine abschließende Prüfung noch ausstehe. Diese werde einige Zeit in Anspruch nehmen.

Die Tätigkeit in der allgemeinen Verwaltung konnte die gesamte Zeit aufrechterhalten werden. In der Spitze seien lediglich 20 Mitarbeitende Corona bedingt abwesend gewesen. Es erfolgte eine Organisation von Schichtdiensten, sowie die Ausweitung der Arbeitszeiten. Zudem sei eine umfängliche Dienstanweisung angewiesen worden, welche laufend angepasst und aktualisiert werde.

Derzeit erfolgt die Umsetzung von Maßnahmen zum Wiederhochfahren des Kundebetriebes.

Auf Nachfrage des AM Rathcke betreffend die Anzahl der täglich durchgeführten Corona-Tests in der Hansestadt Lübeck, teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass im Rahmen der ELISA-Studie 250 Tests pro Tag erfolgen. Herr Senator Schindler fügt ergänzend hinzu, dass die Tests im Wesentlichen von der kassenärztlichen Vereinigung durchgeführt werden und daher keine Zahlen darüber vorliegen.

Betreffend eine Aussage von Herrn Böhm zu den Hygiene- und Schutzkonzepten von Gastronomen teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die konkreten Regelungen der Landesregierung hierzu noch ausstehen und abzuwarten seien.

Auf Nachfrage von AM Fürter, wer das Monitoring der Fallzahlen hinsichtlich der festgelegten Obergrenzen übernehme, teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Fälle zentral beim Robert Koch Institut erfasst werden. Diese Zahlen seien bindend. Sobald ein rasanter Anstieg der Fälle festgestellt werde, werde sich das Gesundheitsamt bereits in den Austausch begeben.

Herr Bürgermeister Lindenau bestätigt auf Nachfrage des AM DR. Flasbarth, dass die Ermittlung von Kontaktpersonen jederzeit hervorragend durch das Gesundheitsamt funktioniert hat. Kapazitäten seien noch frei gewesen.

Eine Nachfrage von AM Stolzenberg betreffend notwendige Maßnahmen, um die Gremienarbeit wieder in den Normalbetrieb zurückzuführen, beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass in Abstimmung mit der Stadtpräsidentin entschieden worden sei, Sitzungen vorrangig im Rathaus durchzuführen. Die Große Börse sei dafür entsprechend hergerichtet worden.

Die nächste Sitzung der Bürgerschaft werde im Foyer der MUK durchgeführt.

Hinsichtlich der Fragestellung, wie die Sitzungen öffentlicher gestaltet werden können, verweist Herr Bürgermeister Lindenau auf den Antrag unter TOP 7.2.