Tagesordnung - Achtung NEUER TAGUNGSORT ! 30. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Achtung NEUER TAGUNGSORT ! 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 26.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 15:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Musik- und Kongresshalle
Ort:	Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift HA 10.03.2020 öffentlich

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2020 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/559
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Anfragen/Antworten werden in der nächsten Sitzung am 28.04. behandelt !)
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Haushaltsverfahren / Eckwerte 2021	VO/2020/08770
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08745
Ö 5.2	Förderbewerbung: "Modellprojekte Smart City"	VO/2020/08755
Ö 5.3	Projektmandat für die Migration III auf Windows 10	VO/2020/08661
Ö 5.4	Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.03.20)	VO/2020/08575
Ö 5.5	Gründung des Vereins "Wohnen im Alter e. V. - Verein für die Beratung zu Wohnraumanpassungen und Barrierereduzierung sowie Beratung zu Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten im Alltag"	VO/2020/08648
Ö 5.6	Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725	VO/2019/08265
Ö 5.7	BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke - Projektfreigabe	VO/2020/08653
Ö 5.8	Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt	VO/2020/08679
Ö 5.9	Eric-Warburg-Brücke: Erneuerung des Dünnbelages auf der Fahrbahn der Brückenklappe	VO/2020/08712
Ö 5.10	Aufstockung der Mittel für die Maßnahme "Ersatzneubau Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen, Mönkhofer Weg 95" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EURO	VO/2020/08642
Ö 5.11	Sportanlage Holstentor Süd: Fortsetzung der Maßnahme bei Mittelüberschreitung	VO/2020/08524
Ö 5.12	Freigabe zur Fortführung der Maßnahme Erstellung einer Modulschule Kalandschule auf der Hüxwiese wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR	VO/2020/08729
Ö 5.13	Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie (Es ist vorgesehen, die TO im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)	VO/2020/08831
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2020 (Anlage wird nachgereicht)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	NEU: mündl. Miteilung Herr Bgm. Lindenau betr. Covid-19-Pandemie: Sachstand städtische Gesellschaften - vorsorglicher Hinweis auf mögliche Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Redderkoppel
N 14.2	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kahlhorststraße
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dorfstraße
N 14.5	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lerchenweg
N 14.6	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wattstraße
N 14.7	Ausschreibungsfreigabe Künstlerische Leitung Nordische Filmtage Lübeck
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift HA 10.03.2020 öffentlich (70 KB)

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