Auszug - Sachstand zur aktuellen Situation Geflüchtete (Sen Steinrücke)  

5. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 14.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Senatorin Steinrücke berichtet über die aktuelle Situation von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck:

 

Die Hansestadt Lübeck habe im Jahr 2023 bisher 892 Personen untergebracht. Dies seien deutlich weniger als 2022, als 1320 Personen untergebracht worden seien. Im Jahr 2021 seien zwischen 400 und 500 Personen untergebracht worden. Im Jahr der letzten großen Flüchtlingskrise 2016 seien 1216 Personen in der Hansestadt Lübeck untergebracht worden.

 

Frau Steinrücke berichtet weiter, dass das Land angekündigt habe, Lübeck bis zum Ende des Jahres 2023 300 weitere Flüchtlinge zur Unterbringung zuzuteilen. Davon seien 138 Personen mit Stand vom 06.11. bereits aufgenommen worden. Die Hansestadt Lübeck habe auf Nachfrage beim Land außerdem erfahren, dass bis zum Ende des Jahres nicht mit einem weiteren gravierenden Anstieg der Zuteilungszahlen zu rechnen ist.

 

Im Hinblick auf die Auslastung der Unterbringungsmöglichkeiten berichtet Frau Steinrücke, dass insgesamt 170 Plätze zur Unterbringung von Geflüchteten zurzeit frei seien. Gleichzeitig rechne die Stadt mit circa 50 Auszügen pro Monat. Im Monat November werde außerdem eine neue Gemeinschaftsunterkunft mit 40 Plätzen in Betrieb genommen. Vor diesem Hintergrund sei davon auszugehen, dass die Unterbringungskapazitäten bis in das neue Jahr ausreichen werden. Sie kündigt darüber hinaus an, dass die Stadt im nächsten Jahr zusätzliche Unterkünfte in Betrieb nehmen und anmieten werde. Die politischen Gremien würden dazu laufend informiert werden.

 

Als Fazit gelte es festzuhalten, dass die Hansestadt Lübeck insgesamt gut aufgestellt sei im Hinblick auf die aktuellen und bevorstehenden Herausforderungen. Die Hansestadt Lübeck stelle sich breit auf, indem die Senatorinnen Frank und Hagen sowie ihre Fachbereiche ebenfalls in die Planungen eingebunden werden. Herausforderungen bezüglich der Bildung sowie der räumlichen Unterbringung der Geflüchteten könnten so gezielt angegangen werden.

 

AM Siegenbrink stellt eine Nachfrage zum Sachstandsbericht, die sich auf die geplanten Standorte der im nächsten Jahr einzurichtenden Unterkünfte bezieht. Frau Senatorin Steinrücke beantwortet die Nachfrage.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum