Vorlage - VO/2023/12632-01  

Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth im Hauptausschuss am 10.10.2023 (VO/2023/12632):

„Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss bis zur nächsten Sitzung eine Auflistung der notwendigen Maßnahmen und grobe Abschätzung des dafür notwendigen Aufwands vorzulegen, um das Schrankhaus und Kammerhaus im HGH weiterhin als SeniorInneneinrichtung nutzen zu können.“

Die am Projekt „Grundinstandsetzung HGH für eine 40-jährige Nutzungsdauer“ beteiligten Architekt:innen und Fachplaner:innen wurden angefragt, auch die parallele Planung dieser weiteren Maßnahme einzuplanen. Das Planungsteam befindet sich aktuell in dem Abschluss der Leistungsphase 2 für die „Grundinstandsetzung“, weshalb freie Kapazitäten für weitere Aufgaben nur eingeschränkt vorliegen.

Es wurde vereinbart, dass bis KW 46/2023 der Stiftungsverwaltung Angebote für diese Planungsaufgabe zur Prüfung und Beauftragung vorgelegt werden.

Das Planungsbüro für Elektrotechnik teilte mit, dass es für die Annahme weiterer Aufträge nicht mehr zur Verfügung steht, weshalb hier kurzfristig nach einem neuen geeigneten Planungsbüro mit freien Kapazitäten gesucht wird.

Die Beantwortung der Frage zu Maßnahmen und Kosten in „Koberghaus, Schrankhaus und Kammerhaus“ wird erst nach Abschluss der Leistungsphase 2 dieses gesonderten Planungsauftrages, voraussichtlich im Frühjahr 2024, vorliegen.

Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass für alle Maßnahmen im Zuge der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen des APH im HGH eine Kostendeckung für Planungs- und Bauleistungen herbeizuführen ist - die Stiftungsverwaltung hat weder eigene Finanzmittel, noch sind aktuell Investitionsmittel im städtischen Haushalt 2023 bzw. 2024 enthalten.

In diesem Zusammenhang wird auf die VO/2023/12371-01, VO/2023/12669, VO/2023/12672 und VO/2023/12684 verwiesen.